Der Wert von Vereinbarungen

Die Nennung von 13 zur Schließung vorgesehenen Spielplätzen seitens der Stadtverwaltung ruft den Widerstand von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf den Plan.

Bei der vergangenen BürgerInnenversammlung am Montag in Hiesfeld betonte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Lilo Wallerich: „Wir haben schon vor einem ¾ Jahr ein Gesamtkonzept für alle Spielplätze in Dinslaken gefordert.“

Noch im Juni dieses Jahres bemühten sich die SprecherInnen dreier Fraktionen um einen Termin mit der Stadtverwaltung. Zunächst – so die Forderung – sollten alle Spielflächen besichtigt werden, erst danach könne man Gespräche über eventuelle Veränderungen führen. Ein Termin vor oder während der Ferienzeit wurde seitens der Stadtverwaltung jedoch abgelehnt. Frau Jahnke-Horstmann wollte selbst einen späteren Termin bestimmen. Soweit die Vereinbarung.

Statt eines Besichtigungstermins hat die Verwaltung nun bereits eine Berichtsvorlage für den 19. September formuliert, den die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN nicht gutheißen kann. Im Vorfeld gab es weder Informationen noch eine Diskussion. Lilo Wallerich kritisierte diese Vorgehensweise ausdrücklich. Die Berichterstattung durch die Presse habe die BügerInnen davon ausgehen lassen, dass eine Schließung der Spielstätten beschlossene Sache sei. Dies ist eine unnötige Verunsicherung der Dinslakener Bevölkerung.

Zwei Termine zur Begehung der Spielplätze sind nun für den 30. September und den 7. Oktober 2013 geplant. Exakt eine, beziehungsweise zwei Wochen, nachdem die Stadtverwaltung ihr Konzept in dieser Sache vorstellen will. Diese Vorgehensweise bringt Unruhe in die Diskussion, verärgert die Politik und verunsichert die Bürgerinnen und Bürger. Dennoch werden VertreterInnen der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN selbstverständlich an diesen geplanten Besichtigungen teilnehmen, auch wenn die stellvertretende Vorsitzende Lilo Wallerich, zusammen mit Thomas Giezek (SPD) und Gerd Baßfeld (Die Linke) bereits im August dieses Jahres einen Teil der Spielplätze und Spielflächen besichtigten, um sich ein umfassendes Bild zu machen.

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