NRW

GRÜNE NRW setzen im Wahljahr auf Verkehrswende

Die GRÜNEN NRW haben am Sonntag auf ihrem digitalen Parteitag die Weichen für eine Grüne Verkehrswende in Nordrhein-Westfalen gestellt. Die rund 90 Delegierten beschlossen, in Zukunft allen Menschen in NRW ein Mobilitätsangebot zu garantieren. Außerdem läutete die Partei den Prozess zum Landtagswahlprogramm 2022 ein. “In einer solchen Zeit braucht es Orientierung. Ohne Vertrauen in staatliches… Weiterlesen »

Landesparteirat, 28.02.

Hiermit laden wir euch herzlich ein an unserem digitalen Landesparteirat an diesem Sonntag (28.02.) teilzunehmen. Dies ist unser zweiter Parteitag, der komplett digital stattfinden wird. Unser kleiner Landesparteitag (Landesparteirat) startet um 10:30 Uhr. Du kannst den Parteitag genauso wie die rund 110 Delegierten live verfolgen. >> Zum Parteitags-Stream (wird am Sonntag freigeschaltet) Worum wird es… Weiterlesen »

Digitaler Parteitag der GRÜNEN NRW, 28.02.

Am letzten Wochenende im Februar halten die GRÜNEN NRW ihren zweiten rein digitalen Parteitag ab. Am Sonntag, 28.02., treffen sich die rund 100 Delegierten digital zum kleinen Landesparteitag (Landesparteirat). Ab 10.30 Uhr senden das Präsidium des Parteitags und der Parteivorstand aus der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf. Alle anderen Teilnehmer*innen sowie spannende Gäste werden per Videoschaltung teilnehmen,… Weiterlesen »

Lockdown verantwortungsbewusst weiterführen

Bund und Länder haben angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen heute weitere Maßnahmen zum Infektionsschutz beschlossen. Hierzu erklären Verena Schäffer und Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW, sowie Mona Neubaur und Felix Banaszak, Vorsitzende der GRÜNEN NRW:  „Die Infektionslage ist mit Blick auf die hohe Zahl der Intensivpatienten und Todesfälle weiterhin dramatisch. Allen muss… Weiterlesen »

Landtagswahlprogramm mitgestalten – jetzt!

In eineinhalb Jahren wird ein neuer Landtag gewählt. Wenn ihr schon jetzt an unserer Beratung zum grünen Landtagswahl-Programm 2022 teilnehmen möchtet, könnt ihr das ab sofort tun! Denn auch in Corona-Zeiten wollen wir die Möglichkeit schaffen, mit Bürger*innen in den Dialog zu kommen. Gemeinsam schaffen wir so ein Programm, in dem sich möglichst viele Menschen… Weiterlesen »

Corona-Pandemie eindämmen – soziale Folgen mindern

Die derzeitige Infektionslage ist sehr ernst. Um die Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter sicherzustellen und die Überforderung des Gesundheitssystems zu vermeiden, muss die Eindämmung der Pandemie schnellstmöglich gelingen. Angesichts der weiterhin hohen Anzahl an Neuinfektionen sind weitere Maßnahmen notwendig. Der Landtag muss zentraler Ort der Debatte über einschränkende Maßnahmen sein. Deshalb hat die GRÜNE Landtagsfraktion den… Weiterlesen »

Erster digitaler Landesparteitag mit Zuschauerrekord

Als erste der großen Parteien in NRW haben die GRÜNEN am Sonntag einen komplett digitalen Parteitag abgehalten und selbstverständlich waren wir Grüne in Dinslaken und dem Kreis Wesel dabei. Über 3000 Zugriffe auf den Livestream bedeuten, dass es in der über 40-jährigen Geschichte der Partei noch keinen kleinen Landesparteitag mit so vielen Teilnehmer*innen gegeben hat…. Weiterlesen »

Klimawandel in NRW: Mehr Hitze, weniger Frost

Aktuelle Auswertungen im Klimafolgenmonitoring NRW des LANUV belegen Veränderungen für Mensch, Natur und Umwelt. Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit: Der Klimawandel ist in Nordrhein-Westfalen längst angekommen und bringt spürbare und sichtbare Veränderungen mit sich. Dies belegen auch aktuelle Auswertungen anhand von 32 Indikatoren aus dem Klimafolgenmonitoring des Landesamtes für Natur,… Weiterlesen »

Grüne Dinslaken fordern Rettungsschirm für heimische Kunstszene

Die Dinslakener Grünen fordern Hilfe für die heimische Kulturszene. Die Corona-Krise bedroht Künstlerinnen und Künstler in ihrer Existenz. Daher seien nach Meinung der Grünen alle staatlichen Ebenen nun gefordert, damit die lebendige Szene in Dinslaken nicht zu Grunde gehe. Die Grünen fordern deshalb von der Stadt Dinslaken ein Entgegenkommen etwa bei Mieten für kommunale Räume… Weiterlesen »

30 Jahre erfolgreiche Grüne Parlamentsarbeit für NRW

5,0 Prozent der Stimmen erreichten die GRÜNEN bei der Landtagswahl am 13. Mai 1990 und stellten erstmals eine Fraktion im NRW-Parlament. Anlässlich des 30. parlamentarischen Geburtstages erklären Monika Düker und Arndt Klocke, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Vor 30 Jahren, am 13. Mai 1990, zogen die GRÜNEN zum ersten Mal in den Landtag… Weiterlesen »

Grüne NRW zu neuen Öffnungen

Die Ministerpräsident*innen und die Bundeskanzlerin haben weitere Lockerungsmaßnahmen bekannt gegeben. In NRW sind weitere Öffnungen der Schulen und anderer Bereiche geplant. Zu den Ergebnissen der Beratungen erklärt Mona Neubaur, Vorsitzende der GRÜNEN NRW:  „Die heute angekündigten Öffnungen wurden beschlossen, obwohl wichtige Bedingungen nicht oder nur teilweise erfüllt sind. Weiterhin fehlt eine App, mit der Ansteckungsketten freiwillig… Weiterlesen »

Antwort auf Große Anfrage zur Rolle der Landesregierung bei Räumung des Hambacher Waldes

Liebe Freund*innen, etwa 18 Monate nach dem größten Polizeieinsatz der Geschichte Nordrhein-Westfalens bestätigt die Antwort der Landesregierung auf unsere Große Anfrage erneut, dass die Landesregierung sich mit der Räumung des Hambacher Waldes zur Interessensvertreterin von RWE gemacht hat. Dies ergab sich schon durch unsere vielen Kleinen Anfragen sowie die Plenar- und Ausschussdiskussionen. Die Antwort der… Weiterlesen »

Einheitliche Regeln für Gastronomie in NRW erforderlich

Zur unterschiedlichen Anwendung der Landesvorgaben bei der Bekämpfung der Corona-Ausbreitung durch Städte und Kreise, erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Wir unterstützen die Forderung aus der Gastronomie, dass landesweit einheitliche Regeln für Gaststätten gelten müssen. Es kann nicht sein, dass es beispielsweise in Köln eine Schließungsanordnung durch die Stadt gibt, in… Weiterlesen »

Schutz und Unterstützung für Kommunalpolitiker*innen

Kommunalpolitiker*innen engagieren sich für Belange, die uns alle direkt angehen. Gerade im Jahr der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist es wichtig, dass kommunal Engagierte sich sicher und respektiert fühlen. Aktuell werden jedoch immer mehr Politiker*innen und Engagierte auf kommunaler Ebene aufgrund ihres Einsatzes Opfer von Hass und Hetze, von Beschimpfungen und Belästigungen bis hin zu Bedrohungen… Weiterlesen »