MdL

Eislöffel mit Weiss, Klocke und Brohl auf dem Neutorplatz

Eislöffel wirbt auf Neutorplatz für Stimme bei Stichwahl Auf der von Michaela Eislöffel organisierten Veranstaltung am zurückliegenden Samstag auf dem Neutorplatz warb die parteilose Bürgermeisterkandidatin zusammen mit der ehemaligen Bürgermeisterin von Dinslaken und aktuellen Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Sabine Weiss, Arndt Klocke dem Vorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion und dem CDU-Landratskandidaten Ingo Brohl für Zustimmung bei der… Weiterlesen »

Talkrunde mit Eislöffel, Brohl und Klocke, 19.09.

Am 19.09. findet eine Talkrunde auf großer Bühne am Neutorplatz statt. Nach dem Motto „Kurz vor Zwölf“ soll gemeinsam für die Stichwahl geworben werden. Die Begrüßung erfolgt durch die ehemalige Bürgermeisterin von Dinslaken Sabine Weiss, welche von schwarz-grün unterstützt worden ist. Auf der Bühne werden Arndt Klocke, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag NRW, Ingo Brohl,… Weiterlesen »

Länderöffnungsklausel für eine zukunftsfähige Grundsteuer nutzen

Vor über acht Monaten haben der Bundestag und der Bundesrat nach sehr ausgiebigen Beratungen in der Finanzministerkonferenz eine Neuregelung der Grundsteuer beschlossen. Die Neuregelung war aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts im April 2018 notwendig geworden, das die bisherige Berechnung der Grundsteuer bundesweit für verfassungswidrig erklärt und eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 gefordert hat. Die Bundesländer… Weiterlesen »

Bürgertickets in NRW – Innovative ÖPNV-Finanzierung ermöglichen

Die hohen Fahrpreise im ÖPNV stoßen bei den Bürger*innen immer mehr auf Unverständnis, vor allem weil das Angebot an Bussen und Bahnen nicht in gleichem Maße verbessert wird. Auch wir GRÜNE beschäftigen uns schon lange auf allen Ebenen mit einer Reform der ÖPNV-Finanzierung. Wir suchen nach Lösungen, wie wir sowohl mehr Menschen zur Nutzung des… Weiterlesen »

Masterplan Grundschule bleibt hinter Erwartungen zurück

Zur Vorstellung des Masterplans Grundschule von Schulministerin Gebauer am 11.08.2020 erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Seit drei Jahren hat Ministerin Gebauer immer wieder den Masterplan Grundschule angekündigt, das hat die Erwartungen hochgetrieben. Vor allem auch, weil in der Zwischenzeit die Grundschule bei anderen Förderprogrammen wie den Talentschulen oder der… Weiterlesen »

Klimaschutz und Energiewende in Dinslaken – Was gibt es zu tun?, 4.8.

Die Grünen in Dinslaken laden zu einer Veranstaltung unter dem Motto „Klimaschutz und Energiewende in Dinslaken – Was gibt es zu tun?“ am 4.8., ab 19:00 Uhr, ins Ledigenheim Lohberg, Stollenstraße 1, 46537 Dinslaken mit Wibke Brems, MdL, und Michaela Eislöffel, parteilose Bürgermeisterkandidatin, ein. Die Grünen in Dinslaken halten dazu fest, dass seinen gesamten Strombedarf… Weiterlesen »

Kohleausstieg: Mehr Klimaschutz wäre besser gewesen!

Anlässlich des für Freitag, 3.7., geplanten Beschlusses des Kohleausstiegs- sowie des Strukturstärkungsgesetzes in Bundestag und Bundesrat erklären Monika Düker, Vorsitzende, und Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz- und Energiepolitik der Grünen Landtagsfraktion: Monika Düker: „Wenn Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz beschlossen sind, hat die Landesregierung keine Ausreden mehr und muss sich endlich ihrer Verantwortung für das Rheinische Revier… Weiterlesen »

Webinar „Kohleausstieg – Haben wir’s jetzt geschafft?“, 30.06.

Dienstag, 30. Juni 2020, 19:00 Uhr Liebe Freund*innen, Ende nächster Woche (voraussichtlich am Freitag, den 03.07.) werden das Kohleausstiegs- und das Strukturstärkungsgesetz im Bundestag final behandelt. Das Gesetz beinhaltet bei weitem nicht das, was notwendig wäre, um einen schnellen, klimaschonenden und menschenfreundlichen Kohleausstieg zu gestalten. Gleichzeitig ist aber auch klar, dass ohne das unermüdliche Engagement… Weiterlesen »

30 Jahre erfolgreiche Grüne Parlamentsarbeit für NRW

5,0 Prozent der Stimmen erreichten die GRÜNEN bei der Landtagswahl am 13. Mai 1990 und stellten erstmals eine Fraktion im NRW-Parlament. Anlässlich des 30. parlamentarischen Geburtstages erklären Monika Düker und Arndt Klocke, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Vor 30 Jahren, am 13. Mai 1990, zogen die GRÜNEN zum ersten Mal in den Landtag… Weiterlesen »

Schulstart in der Corona-Krise

Die Entscheidung der Landesregierung, die Schulen für die Schüler*innen zu öffnen, die sich auf Prüfungen vorbereiten hat für heftige Diskussionen gesorgt. Als Schulträger sind davon natürlich auch die Kommunen betroffen. Nach Ansicht der Schulleitungsverbände und der Kommunalen Spitzenverbände war die Zeit von Montag bis Mittwoch zu kurz, um sich auf den Schulbetrieb unter Beachtung der… Weiterlesen »

Antwort auf Große Anfrage zur Rolle der Landesregierung bei Räumung des Hambacher Waldes

Liebe Freund*innen, etwa 18 Monate nach dem größten Polizeieinsatz der Geschichte Nordrhein-Westfalens bestätigt die Antwort der Landesregierung auf unsere Große Anfrage erneut, dass die Landesregierung sich mit der Räumung des Hambacher Waldes zur Interessensvertreterin von RWE gemacht hat. Dies ergab sich schon durch unsere vielen Kleinen Anfragen sowie die Plenar- und Ausschussdiskussionen. Die Antwort der… Weiterlesen »

Einheitliche Regeln für Gastronomie in NRW erforderlich

Zur unterschiedlichen Anwendung der Landesvorgaben bei der Bekämpfung der Corona-Ausbreitung durch Städte und Kreise, erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Wir unterstützen die Forderung aus der Gastronomie, dass landesweit einheitliche Regeln für Gaststätten gelten müssen. Es kann nicht sein, dass es beispielsweise in Köln eine Schließungsanordnung durch die Stadt gibt, in… Weiterlesen »

Kritik am schwarz-gelben E-Government-Gesetz

Liebe Freund*innen, eine digitale Verwaltung hilft allen: Sowohl Unternehmen als auch Bürger*innen sparen Zeit, Geld und Nerven, wenn Behördengänge ohne Wartemarke, Stempel und Amtsstubenmief digital erledigt werden können. Im digitalen Vorreiterland Estland spart jede*r Bürger*in im Jahr eine Woche Lebenszeit durch einfache und digitale Administration. Das sind Vorteile, die wir auch für NRW heben wollen…. Weiterlesen »

Drängende Probleme der Kommunen in NRW bleiben ungelöst

Zur „Kommunalbilanz“ der Landesregierung, die heute von Ministerin Scharrenbach vorgestellt wurde, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Statt einer bunt bebilderten Bilanz-Broschüre hätte Ministerin Scharrenbach endlich einen Entschuldungsplan für die Kommunen und eine Finanzierungszusage für die Kosten der Unterbringung und Integration von Geflüchteten mitbringen müssen. Ende 2018… Weiterlesen »

Sachstand zu Petrolkoks und Ölpellets

Schon seit etwas längerer Zeit stehen die Rückstände „Petrolkoks“ und „Ölpellets“ aus Raffinerien in der öffentlichen Debatte. Dabei geht es im Kern um den Umgang mit Rückständen aus Schwerölvergasung, die in den Raffinerien der Ruhr Oel GmbH (BP) in Gelsenkirchen und in der Shell Rheinland Raffinerie in Köln-Wesseling bei der Produktion von Treibstoff anfallen. In… Weiterlesen »