Hiermit laden wir euch herzlich ein an unserem digitalen Landesparteirat an diesem Sonntag (28.02.) teilzunehmen. Dies ist unser zweiter Parteitag, der komplett digital stattfinden wird. Unser kleiner Landesparteitag (Landesparteirat) startet…
Landtag
In eineinhalb Jahren wird ein neuer Landtag gewählt. Wenn ihr schon jetzt an unserer Beratung zum grünen Landtagswahl-Programm 2022 teilnehmen möchtet, könnt ihr das ab sofort tun! Denn auch in…
Vor über acht Monaten haben der Bundestag und der Bundesrat nach sehr ausgiebigen Beratungen in der Finanzministerkonferenz eine Neuregelung der Grundsteuer beschlossen. Die Neuregelung war aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts…
Die GRÜNEN NRW haben am Samstag ihren ersten Landesparteitag unter Corona-Bedingungen durchgeführt. Die 282 Delegierten trafen sich dazu in einer großen Messehalle in Dortmund. Sie wählten Mona Neubaur und Felix…
Aktuelle Auswertungen im Klimafolgenmonitoring NRW des LANUV belegen Veränderungen für Mensch, Natur und Umwelt. Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit: Der Klimawandel ist in Nordrhein-Westfalen längst…
Die Schulministerin schiebt nach Meinung der Grünen die Verantwortung an die Kommunen ab. Dadurch sehen die Grünen die Ausstattung mit digitalen Endgeräten zu Schulbeginn unnötigerweise mehr als in Frage gestellt….
Die Dinslakener Grünen fordern die Landesregierung dazu auf, dem Beispiel des Bundes zu folgen und endlich eine echte finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Kosten zu leisten. Hierzu…
Anlässlich des für Freitag, 3.7., geplanten Beschlusses des Kohleausstiegs- sowie des Strukturstärkungsgesetzes in Bundestag und Bundesrat erklären Monika Düker, Vorsitzende, und Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz- und Energiepolitik der Grünen…
5,0 Prozent der Stimmen erreichten die GRÜNEN bei der Landtagswahl am 13. Mai 1990 und stellten erstmals eine Fraktion im NRW-Parlament. Anlässlich des 30. parlamentarischen Geburtstages erklären Monika Düker und…
Die Ministerpräsident*innen und die Bundeskanzlerin haben weitere Lockerungsmaßnahmen bekannt gegeben. In NRW sind weitere Öffnungen der Schulen und anderer Bereiche geplant. Zu den Ergebnissen der Beratungen erklärt Mona Neubaur, Vorsitzende…
Die Entscheidung der Landesregierung, die Schulen für die Schüler*innen zu öffnen, die sich auf Prüfungen vorbereiten hat für heftige Diskussionen gesorgt. Als Schulträger sind davon natürlich auch die Kommunen betroffen….
Die GRÜNEN im Kreistag Wesel fordern von der Landesregierung finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise. In diesem und im nächsten Jahr werden die Städte massive Einnahmeausfälle bei…
Liebe Freund*innen, etwa 18 Monate nach dem größten Polizeieinsatz der Geschichte Nordrhein-Westfalens bestätigt die Antwort der Landesregierung auf unsere Große Anfrage erneut, dass die Landesregierung sich mit der Räumung des…
Liebe Freund*innen, eine digitale Verwaltung hilft allen: Sowohl Unternehmen als auch Bürger*innen sparen Zeit, Geld und Nerven, wenn Behördengänge ohne Wartemarke, Stempel und Amtsstubenmief digital erledigt werden können. Im digitalen…
Zur „Kommunalbilanz“ der Landesregierung, die heute von Ministerin Scharrenbach vorgestellt wurde, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Statt einer bunt bebilderten Bilanz-Broschüre…
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