Partei fordert mehr Transparenz im Rat

Livestreams sollen es Allen ermöglichen, Ratssitzungen mitzuverfolgen.

In Essen und Bottrop ist es bereits seit einiger Zeit möglich: Die Ratssitzungen können online mitverfolgt und auch später in einer Mediathek abgerufen werden. Nun sollen, wenn es nach der grünen Partei geht, auch in Dinslaken die Ratssitzungen im Internet live übertragen werden. „Wir möchten, dass es leichter wird die kommunalen Entscheidungsprozesse nachzuvollziehen“, so Grünen-Sprecher Patrick Voss, „Ein direktes und offeneres Internetangebot könnte ein Schritt zu einer lebhafteren Kommunalpolitik sein. Uns geht es um mehr als Transparenz: Uns geht es um Demokratieförderung.“ 

Die Grünen schlagen vor, dass in einer Pilotphase dieses Angebot mit geringerem technischen Aufwand getestet wird und verweisen auf Erfolge in anderen Kommunen NRWs. „Jede Person, die wir durch dieses Angebot erreichen und dadurch animieren können sich zu engagieren, ist ein Gewinn für die Debatte.“ ergänzt Niklas Graf und verweist auf das aktuell vorherrschende Bild- und Tonverbot in den Ratssitzungen, das aus grüner Sicht unhaltbar sei. Man müsse sich öffnen für neue Beteiligungsplattformen und die entsprechenden Vorschriften der Geschäftsordnung des Rates umgestalten.  

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