Dinslakener Grünen stehen zur Linie 903

Die Grüne Partei hat auf die letzten Stellungnahmen in der lokalen Presse sowie die Diskussionen in den Sozialen Medien reagiert und sich erneut für den Erhalt der Linie 903 und gegen die nicht auskömmliche Finanzierung durch den Kreis mit einer weiteren Pressemitteilung in Stellung gebracht:

Die Dinslakener Grünen verdeutlichen erneut ihre Position zur Zukunft der Straßenbahn nach Duisburg. Grünen Sprecherin Laura Bieder stellt klar: „Die Linie 903 ist eine zentrale Verbindung unseres ÖPNV-Netzes, von der Menschen im Kreisgebiet und darüber hinaus profitieren. Sie ist wichtig für eine gelingende Verkehrswende. Die zukünftige Finanzierung muss daher gesichert sein.“

Grünen Sprecher Patrick Voss ergänzt: „Wir sind froh darüber, dass es der Grünen Kreistagsfraktion zusammen mit der Kooperation gelungen ist die Kreisumlage entgegen aller Erwartungen zu senken. Dadurch konnten alle Kommunen im Kreis entlastet werden. Der Kreis Wesel muss sich allerdings zur solidarischen Finanzierung des ÖPNVs bekennen.“

Nach Darstellung der Kreisverwaltung dürfe der Kreis die Finanzierung nicht weiter übernehmen. Die Verwaltung stütze sich auf ein von ihr beauftragtes Gutachten, das festgestellt habe, dass nur 5% der Fahrten auf dieser Linie in andere kreisangehörige Kommunen führen würden. Diese Darstellung zweifeln die Dinslakener Grünen an. Aufgrund der hohen Ein- und Ausstiegszahlen am Bahnhof und der hohen Frequentierung bestünde unbestreitbar eine Relevanz der Linie für die ganze Region.

Die Grünen fordern daher ein weiteres Gutachten, dass die Situation erneut prüfe. Voss dazu: „Selbst wenn sich diese Werte bewahrheiten, sollte sich der Kreis, statt die Finanzierung eines wichtigen ÖPNV-Angebots zu streichen, fragen, warum so wenig Menschen in andere kreisangehörige Kommunen fahren. Der desaströse ÖPNV im Kreis Wesel hat keinen geringen Anteil daran.“ Laura Bieder ergänzt: „Wir wollen ein gutes ÖPNV-Angebot im ganzen Kreis und der Region. Gerade die attraktiven und elektrifizierten Strecken müssen dabei erhalten und ausgebaut werden. Das Streckennetz ist noch deutlich zu klein. Eine Verkehrswende ohne 903 ist für uns daher nicht denkbar.“

Damit antworten die Grünen in Dinslaken auch auf eine Pressemitteilung der Grünen Kreistagsfraktion, welche wir euch hier zur Verfügung stellen:

„Stellungnahme der Stadt Dinslaken zu Straßenbahnlinie 903 erstaunt“

Die Straßenbahn 903 in Dinslaken ist für die GRÜNE Kreistagsfraktion fraglos eine wich-tige und erhaltenswerte Linie, sie hat für die verkehrliche Verbindung zwischen Dinsla-ken und Duisburg eine hohe Bedeutung. Dies soll auch so bleiben.

Strittig ist allenfalls die Frage der Finanzierung: Sollen alle Bürgerinnen des Kreises We-sel über die Allgemeine Umlage dafür aufkommen oder soll das allein die Stadt Dinslaken über eine differenzierte Kreisumlage? Hierzu hat es mehrere Beratungen und Vorlagen für die Kreisgremien gegeben, ebenso wurde eine Fahrgasterhebung vorgenommen. Letztere kam zu dem Ergebnis, dass die Stra-ßenbahnverbindung zwischen Dinslaken und Duisburg weit überwiegend von Dinslakener Bürgerinnen genutzt wird. Nur 5% der Fahrgäste starteten oder beendeten ihre Reise in einer anderen kreisangehörigen Kommune.

Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion, bemerkt dazu: „Mit diesen Zahlen ist klar belegt, dass die Linie 903 keinen relevanten Erschließungscharakter für die Region hat, sie kommt deutlich überwiegend den Bürgerinnen in Dinslaken zugute. Der Kreis Wesel hat dafür Sorge zu tragen, dass das Geld, was er letztlich von den Bürgerin-nen und Bürgern erhält, für Leistungen verausgabt wird, die dem ganzen Kreis von Nutzen sind. Wenn, wie im Fall der 903 in Dinslaken, diese Linie wesentlich nur von Dinslakener Bür-gerinnen frequentiert wird, halte ich eine Mitfinanzierung durch die übrigen Bürger*innen des Kreises Wesel für nicht gerechtfertigt.

Im Übrigen erhebt auch die Regierungspräsidentin keine Einwände gegen eine separate Abrechnung.“ Erstaunt zeigt sich Kück über die Aussage des Dinslakener Stadtpressesprechers Marcel Sturm, dass es nicht hilfreich sei, dass der Kreistag den Hebesatz für die Kreisumlage ge-senkt habe: „Auf Umlagegrundlagen, die ja die Wirtschaftskraft der Kommunen widerspiegeln, haben wir im Kreis keinen Einfluss. Wir können nur den Hebesatz beeinflussen – und das haben wir GRÜNE im Verbund mit unseren Kooperationspartnern getan, indem wir ihn seit 2016 um 5,25% gesenkt haben. Das kommt allen Kreiskommunen zugute. Meint die Stadt Dinslaken wirklich, auf die Senkung des Hebesatzes verzichten zu können? Falls ja, bin ich sehr gespannt auf das Echo aus anderen Kreiskommunen.“

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