Anfrage der Fraktion zu provisorischem Parkplatz

Fragen zur Nachhaltigkeit der Einrichtung eines provisorischen Parkplatzes auf der Ober-Lohberg-Allee

im Rahmen der Vorlage Nummer 1766 wurde in der 25. Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung am 20.11.2018 der Ankauf von Grundstücken an der Ober-Lohberg-Allee zum Zwecke der Einrichtung von Stellplätzen einstimmig beschlossen. Da das vakante Grundstück nur eingeschränkt bebaut werden kann, sollte der entstehende Bedarf an Parkplätzen für Großveranstaltungen bedient werden. Ein knappes Jahr nach dem beschlossenen Ankauf wird dem Stadtrates am 10.10.2019 die Beschlussvorlage Nr. 2136 (TOP 35) über die Errichtung eines provisorischen Parkplatzes für den dort stattfindenden Weihnachtsmarkt vorliegen.

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bittet die Stadtverwaltung Dinslaken in diesem Zusammenhang um Beantwortung folgender Fragen:

  • Warum ist der zu erstellende Parkplatz lediglich als Provisorium geplant? Von Geländeankauf bis zum Ratsentscheid 10.10.2019 ist fast ein Jahr vergangen.
  • Warum wurde die Vorlage Nr. 2136 nicht in den Fachausschüssen vorberaten?
  • Ein Provisorium wird in der Regel wieder rückgebaut. Ist das auch hier geplant? Ggf. nachdem der Weihnachtsmarkt stattgefunden hat?
  • Wie hoch sind in oben genanntem Falle die Kosten für einen Rückbau?

Die Flächen des ehemaligen Zechengeländes sind teils nicht frei von Altlasten. Der Abschlussbetriebsplan der RAG und die weiteren Untersuchungen zu den Belastungen im Untergrund des Areals haben ergeben, dass teils diffuse Bodenluftverunreinigungen unbekannter Herkunft im Boden verblieben sind.

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