Grüne befürworten autofreie Bahnstraße

Die Grünen in Dinslaken begrüßen die Initiative der Stadt, die in der Bahnstraße ansässigen Geschäftsleute zu befragen, wie sie zu einer Sperrung oder Reduzierung des Durchgangsverkehrs stehen.

In ihrem Wahlprogramm hat die Partei der Verkehrswende und insbesondere dem Thema fahrrad- und fußgängerinnenfreundliche Mobilität viel Platz eingeräumt und konkrete Vorschläge zur Gestaltung eines Teils der Bahnstraße gemacht. Kerstin Engel, auf Platz 7 der Reserveliste, präzisiert: “Für den Bereich zwischen den beiden Zebrastreifen am Neutorplatz gegenüber der Gaststätte Maaß möchten wir dauerhaft eine sogenannte ‚shared space‘-Zone einrichten. Dort sollen KFZ ausschließlich mit Schrittgeschwindigkeit fahren dürfen und Fußgängerinnen sowie der Radverkehr Vorrang haben.” Auch eine Installation von versenkbaren Pfosten, die eine Befahrung nur durch den ÖPNV, Taxen und Rettungsfahrzeuge vorsieht, und die Bahnstraße damit zu einer attraktiven Zone machen würde, die unmittelbar an den Neutorplatz und die Neustraße anschließt, können sich die Grünen gut vorstellen so Engel weiter: “Eine attraktive Innenstadt, die auch mehr Platz für Außengastronomie vorsieht, ist für die Belebung des urbanen Raums wichtig. So wird sowohl der Einzelhandel in der Neustraße und Bahnstraße als auch der Besuch der Neutorgalerie für die Menschen nochmal interessanter.”

Für Spitzenkandidat Niklas Graf steht dabei im Vordergrund, dass immer wieder nach neuen Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung und der Abkehr vom Verbrennungsmotor gesucht werde müsse: “Überall wo wir können, sollten wir versuchen es attraktiv zu machen auf das Auto zu verzichten. Zu einer echten Verkehrswende gehört für uns Grüne der Erhalt der 903 genauso dazu, wie die Walsumbahn, möglichst viele Fahrradstraßen oder ‚shared spaces‘ und ein attraktives Parkhaus am Bahnhof. Das kann dann auch mehr als gerne dreistöckig sein, wie die UBV es vorgeschlagen hat.”

Das ganze grüne Wahlprogramm gibt es direkt hier.

Ausstattung mit digitalen Endgeräten zu Schulbeginn in Frage gestellt

Die Schulministerin schiebt nach Meinung der Grünen die Verantwortung an die Kommunen ab. Dadurch sehen die Grünen die Ausstattung mit digitalen Endgeräten zu Schulbeginn unnötigerweise mehr als in Frage gestellt.

Zum Sofortausstattungsprogramm zur Beschaffung von schulgebundenen digitalen Endgeräten der schwarz-gelben Landesregierung erklärt die Beisitzerin der Grünen in Dinslaken Jana Zöllner: „Die Richtlinien zum Sonderprogramm zur Ausstattung von Schülerinnen und Schülern aus einkommensschwachen Familien kommen so spät, dass es mehr als fraglich ist, ob den Kindern und Jugendlichen zu Schuljahresbeginn Geräte zur Verfügung gestellt werden können.”

Ministerin Gebauer habe seit Mai wertvolle Zeit verstreichen lassen, um eine schnelle und unbürokratische Ausstattung sicherzustellen. Spitzenkandidat Niklas Graf erklärt dazu: “Erst hat es Wochen gedauert die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund in den Landtag zu bringen, dann hat es noch mal vier Wochen gebraucht, bis die Ministerin nun endlich konkrete Förderrichtlinien vorgelegt hat. Da die Kommune zehn Prozent an Eigenmitteln aufbringen muss, ist auch ein entsprechender Haushaltsbeschluss im Rat zu fassen. Für unsere Stadt Dinslaken sind das bei der aktuellen Haushaltslage nicht unerhebliche Mittel.”

Und selbst wenn es noch zu einem Finanzbeschluss kommen würde, müssten nach Aussagen der Grünen noch die Beschaffung und das Einpflegen der Geräte in die Supportstrukturen erfolgen. Zudem müssten die Schulen die Schülerinnen und Schüler identifizieren, die Endgeräte erhalten sollen. Jana Zöllner weiter: “Ob die Mittel ausreichen, kann damit noch gar nicht abgeschätzt werden. Falls mit Schulbeginn im Fernunterricht beschult werden muss, werden Kinder und Jugendliche ohne Endgeräte weitere Wochen vom Unterricht ausgeschlossen. Das ist nicht akzeptabel.“

Klimaschutz und Energiewende in Dinslaken – Was gibt es zu tun?, 4.8.

Die Grünen in Dinslaken laden zu einer Veranstaltung unter dem Motto „Klimaschutz und Energiewende in Dinslaken – Was gibt es zu tun?“ am 4.8., ab 19:00 Uhr, ins Ledigenheim Lohberg, Stollenstraße 1, 46537 Dinslaken mit Wibke Brems, MdL, und Michaela Eislöffel, parteilose Bürgermeisterkandidatin, ein.

Die Grünen in Dinslaken halten dazu fest, dass seinen gesamten Strombedarf aus Erneuerbaren Energien abdecken könnte. Das hätte zuletzt eine Große Anfrage der Grünen Landtagsfraktion ergeben, in der Potenziale für erneuerbaren Strom und Wärme und deren Ausschöpfung kommunenscharf für NRW abgefragt wurden. Bisher seien von den Potenzialen im Stromsektor erst 12,5 Prozent genutzt, bei der Nutzung der klimaneutralen Wärmepotenziale seien es nicht einmal 7 Prozent.

In Dinslaken wären im Jahr 2018 beispielsweise gerade mal 4,0 Prozent des verfügbaren Potenzials von Photovoltaikanlagen ausgenutzt worden. In ihrer Werbung für die Veranstaltung heißt es im Weiteren: „Gelingt es, Strom und Wärme auf Erneuerbare umzustellen, ist bereits ein großer Schritt in Richtung Klimaneutralität geschafft. Welche Schritte das sein können und wo Potenziale in Dinslaken liegen, wollen wir mit der parteilosen Bürgermeisterkandidatin Michaela Eislöffel und Wibke Brems MdL, energiepolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und den geladenen Gästen aus der Kommunalpolitik und Vertreter*innen von ökologischen Verbänden, wie dem BUND, NABU und FFF, beleuchten und diskutieren.“

Aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen wird um eine kurze Teilnahmebestätigung an die Partei über das Kontaktformular auf der Homepage oder die Sozialen Medien gebeten.

Grüne setzen sich für eine aktive und nachhaltige Erinnerungskultur ein

Die Dinslakener Bundesverdienstkreuzträgerin Anne Prior erinnerte auf Einladung von Bürgermeisterkandidatin Michaela Eislöffel und den Grünen Frauen an die Schicksale der jüdischen Waisenkinder und der Verfolgten der NS-Diktatur in Dinslaken.

„Wo die Juden in Dinslaken geblieben sind, ist (…) nicht bekannt“, lautet das Zitat eines damals verfolgten Kommunisten, welches gleichzeitig auch zum Titel des Buches von Anne Prior wurde. Für die Grünen in Dinslaken sei dies ein entscheidender Beitrag, um sich mit dem Wissen über die Vergangenheit weiter konsequent gegen jede Form von Rechtsextremismus und übersteigertem Nationalismus zu wenden. Die Grünen fordern eine aktive Beteiligung der Stadt an Projekten gegen Rechts von Prävention bis zu Programmen für Aussteigerinnen und Aussteiger.

Auf einem Rundgang durch die Dinslakener Altstadt zum Denkmal des jüdischen Waisenhauses verlieh Frau Prior den menschlichen Schicksalen, den Verfolgten und Deportierten ein Gesicht und einen Namen. Beate Stock-Schröer, Sprecherin und Spitzenkandidatin der Grünen in Dinslaken zeigt sich beeindruckt: „Frau Prior hat mit ihrer jahrelangen, akribischen Recherchearbeit Unglaubliches geleistet – für die Erinnerung und gegen das Vergessen. Unterstützt wurde sie hierbei von den Mitstreitenden des Vereins Stolpersteine Dinslaken e.V. Wir Grüne in Dinslaken sind sehr dankbar, dass es diese Arbeit gibt und setzen uns für eine aktive und nachhaltige Erinnerungskultur ein. Für uns gilt: Kein Vergessen! Wir unterstützen die weitere Verlegung und die Pflege von Stolpersteinen und engagieren uns konsequent gegen Rechts.“

Michaela Eislöffel ergänzt: „Das besondere Engagement von Frau Prior ist angesichts aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen ein wichtiger Beitrag für unsere Stadtgesellschaft. Die Erinnerung an die jüdischen Opfer aus Dinslaken müssen wir pflegen und lebendig halten, damit so etwas nie wieder geschehen kann.“

Grüne zu Besuch bei der Caritas

Auf einem gemeinsamen Treffen in den neu eingerichteten Räumlichkeiten der Caritas in Lohberg tauschten sich die Dinslakener Grünen mit Caritasdirektor Michael van Meerbeck und den Führungskräften des Wohlfahrtsverbandes zur aktuellen Lage der Sozialpolitik in Dinslaken aus.

Die Hausleitung Frau Sonja Gerwers zeigte der Grünen Delegation, um das Spitzenduo Stock-Schröer und Graf die Anlage “Don Bosco” auf der Lohbergstraße 69 und berichtete von den bisherigen Projekten im Stadtteil. Die Sprecherin der Grünen Jugend, Janin Holtwick, lobte das Engagement der Caritas: “Die moderne Ausstattung, die offenen Räume und die uns berichteten Ideen für die Kinder und Jugendlichen wie beispielsweise einen Escape Room zu ermöglichen, sind absolut auf dem Stand der Zeit. Auch die Chance beispielsweise über das Café für die Eltern die Räumlichkeiten kennenzulernen und sich vertraut zu machen sind wichtig für die Familien vor Ort. Der Ansatz Schutzräume für junge Mädchen zu schaffen, scheint zu funktionieren und kann nur begrüßt werden.”

Im Anschluss an den Rundgang im Haus berichteten Michael van Meerbeck und Guido Busch von den jüngsten Projekten und Entwicklungen des Caritasverbandes, welche neben der Licht und Lohnhalle, dem Oskar Romero Haus, auch in den Nachbargemeinden wie Voerde, Wesel und Schermbeck umgesetzt werden. Ergänzt wurden ihre Ausführungen von den leitenden Angestellten, welche, neben der Kinder- und Jugendhilfe jeweils über ihre Bereiche für Geflüchtete, psychisch Kranke oder der Altenpflege berichteten.

Annette Berger, hält für die Grünen dazu fest: “Es ist sehr erfreulich, dass der Caritasverband an einer trägerübergreifenden Zusammenarbeit interessiert ist und wir das gemeinsame Ziel verfolgen, dass die Unterstützungsangebote direkt bei den Dinslakener Familien, Kindern, Jugendlichen und älteren Menschen ankommen!”

Wichtig sei es den Grünen einen ausgewogenen, aber den Kompetenzen und Kapazitäten entsprechenden Ausgleich zwischen den Wohlfahrtsverbänden in Dinslaken abzusichern und im ständigen Austausch mit allen Akteuren zu bleiben. Michael van Meerbeck begrüßte dieses Angebot: “Der heutige Austausch zeigt, dass es wichtig sein wird im Kontakt zu bleiben und wir freuen uns, dass die Grünen diesen Schritt auf uns zugegangen sind. Nur wer im Gespräch bleibt, kann das Beste für unsere Stadt erreichen.”

Grüne stimmen sich bei JHV auf Endspurt im Wahlkampf ein

Der Grüne Ortsverband in Dinslaken hat am vergangenen Freitag im Ledigenheim in Lohberg den alten Vorstand entlastet und für die nächsten zwei Jahre im Amt bestätigt.

Den Bericht des Vorstandes über das Jahr 2019 und den bisherigen Entwicklungen in 2020 rundete die Bürgermeisterkandidatin Michaela Eislöffel mit einer gelungenen und engagierten Rede ab in der sie die Mitglieder auf den gemeinsamen Wahlkampfendspurt einstimmte.

Danach folgte eine angeregte Diskussion über die bisher gemeinsam geleistete Arbeit und Rückfragen an den Vorstand und die Bürgermeisterkandidatin. Es wurden weitere Ideen für den Wahlkampf gesammelt und anschließend mit dem Haushaltsbericht und dem Rechnungsprüfungsbericht eingeordnet. Nach der einstimmigen Entlastung für das Geschäftsjahr 2019 folgten die Wahlen.

Lediglich die bisherige Sprecherin Laura Bieder trat nicht mehr an. Sie kandidiert nun in Duisburg bei der Stadtratswahl auf dem aussichtsreichen Listenplatz 7 und wurde bereits bei der zurückliegenden Mitgliederversammlung am 05.06. im Dachstudio feierlich verabschiedet. Als neue Sprecherin, neben Patrick Voss, wurde die bisherige Beisitzerin, aktuelle Spitzenkandidatin und ehemalige Sprecherin der Partei, Beate Stock-Schröer, einstimmig ins Amt gewählt. Für sie rückte Annette Berger als Beisitzerin in den achtköpfigen Vorstand nach.

Für die politische Geschäftsführung und die Schatzmeisterei wurden Niklas Graf und Jonas Wischermann ebenso erneut gewählt wie die Beisitzer*innen Jana Zöllner, Chris Reimann und Stefanie Weyland. Als Rechnungsprüfer*innen wurden Lasse West, Birthe Mühlhoff und Jürgen Otte gewählt. Alle Kandidat*innen erhielten keine Gegenstimmen.

Für die Kreisdelegiertenversammlung des Kreisverbandes, dem nächsten beschlussfassenden Organ unter der Kreismitgliederversammlung, setzten die Grünen ein frauenpolitisches Zeichen. Für die sechs Plätze wurden mit Stefanie Weyland, Kerstin Engel, Lissy Füllgraf, Beate Stock-Schröer und Janin Holtwick, neben Rico Koske, fünf Frauen gewählt. Als mögliche Vertreter*innen wurden Niklas Graf, Jonas Wischermann, Jana Zöllner, Chris Reimann, Sammy Siegel und Birthe Mühlhoff gewählt.

Im Weiteren beschloss der Ortsverband den Haushalt für das aktuelle Geschäftsjahr sowie die Mittelfristige Finanzplanung und ließ sich von der Grünen Jugend und der Fraktion von ihren zurückliegenden Tätigkeiten berichten.

Grünes Wahlprogramm für Dinslaken ist online

Wir Grünen in Dinslaken freuen uns sehr darüber euch hiermit unser Wahlprogramm online vorstellen zu können. Es wurde auf der Mitgliederversammlung am 05.06.2020 beschlossen und hat nun den letzten Feinschliff erhalten.

Mit 65 Seiten, einem grundlegenden Vorwort zum eigenen Selbstverständnis der politischen Arbeit und neun inhaltlichen Kapiteln ist es das längste Wahlprogramm das jemals vom Ortsverband Dinslaken geschrieben wurde. Nach unzähligen verschiedenen thematischen Arbeitskreissitzungen, über 3.000 durchgearbeiteten Zeitungsartikeln und Sitzungsvorlagen und nach der Einarbeitung aller Änderungsanträge ist das Wahlprogramm nach knapp zweijähriger Arbeit nun endlich fertig. Es ist ein Versprechen für die nächsten Jahre bis über die anstehende Ratsperiode hinaus und enthält über 250 globalere und konkretere Ideen und Forderungen für eine grünere Ausrichtung der Stadt.

Hier unser Vorwort zum Wahlprogramm:

Wir Grüne in Dinslaken haben uns vorgenommen, die Politik in unserer Stadt neu zu denken und neu zu gestalten. Dafür wollen wir innovative Wege gehen und eine neue Form der Kooperation und des Aufeinanderzugehens in der Ratsarbeit etablieren. Im Vordergrund aller Entscheidungen soll nicht stehen, wer oder welche Gruppe eine Idee oder ein Projekt zuerst entwickelt und veröffentlicht hat, sondern ob die jeweilige Initiative für Dinslaken und die Region sinnvoll und zukunftsorientiert ist. Dabei wollen wir mutig voran gehen und gemeinsam mit allen engagierten und interessierten Bürger*innen Visionen entwickeln, die die Vielfältigkeit unserer Gesellschaft abbilden, damit Dinslaken zu einer Vorzeigestadt der Metropole Ruhr wird.

Dabei möchten wir zur Umsetzung einer sozial-ökologischen Transformation beitragen und Lebensqualität neu definieren. Ziel ist es, das Leben in unserer Stadt dynamisch, progressiv, ökologisch, fair und modern zu gestalten, damit alle glücklich sein können, in unserer Stadt zu wohnen. Mit dem Fokus auf Ökologie und Gerechtigkeit und wachsender Bürger*innenbeteiligung möchten wir Dinslaken am Rande des Ruhrgebiets und als Tor zum Niederrhein als eine „Stadt für Alle“ gestalten, die sich dauerhaft weiterentwickelt.

Bei der Erarbeitung dieses Wahlprogramms, welches wir als Grundlage für die Zukunft unseres grünen Engagements in Dinslaken verstehen, haben wir uns für unsere kommunalpolitische Arbeit auf mehrere Leitgedanken verständigt. Unser politisches Handeln orientiert sich an den Interessen aller Dinslakener*innen. Wir stärken die politische Teilhabe durch mehr und neue Angebote und wollen möglichst viele Menschen durch vielfältige Beteiligungsformate mitnehmen. Erfolgreiche Integration, Inklusion und Gleichstellung sind für uns entscheidend, um Dinslaken zu einer vielfältigen Stadt zu entwickeln, in der wir alle Generationen zusammenbringen. Dafür möchten wir eine offene Ansprechpartnerin für alle gesellschaftlichen Expert*innen, NGOs sowie Vereine und Verbände sein und diese dafür begeistern, progressive Politik mitzugestalten.

Wir Grüne in Dinslaken wollen gesellschaftliche Ideenwerkstatt sein, die offen und sachbezogen den Austausch zwischen Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft strukturiert, transparent und ehrlich gestaltet und verschiedene Interessen zusammenführt. Unser Ziel ist eine sozial und ökologisch ausgerichtete Wirtschaftsförderung und eine auf Teilhabe fokussierte Stadtverwaltung.

Unsere zahlreichen Ideen und Forderungen für ein zukunftsfähiges Dinslaken, welches die Kunst- und Kulturszene fördert, Armut thematisiert und ihr durch gerechte Teilhabe begegnet sowie den sozialen Wohnungsbau, die frühkindliche Bildung, wie auch die Bildungsvielfalt voranbringt, haben wir Euch in neun Kapiteln zusammengestellt. Dabei haben wir stets auch die grundlegenden grünen Überzeugungen von Vielfalt, Weltoffenheit, Emanzipation, Feminismus, Pazifismus, Basisdemokratie, Tierschutz und Ökologie miteinfließen lassen und unsere zentralen Wendeprojekte mitgedacht. Auch hier vor Ort wollen wir zum Gelingen der Verkehrswende, der Energiewende, der Agrarwende und der grünen Finanzwende beitragen. Uns ist dabei bewusst, dass all unsereIdeen durch den kommunalen Haushalt ermöglicht werden müssen. Daher wollen wir alle aktuellen und kommenden städtischen Ausgaben entlang unserer Leitlinien prüfen. Nur die Investitionen und Ausgaben, die unserer Umwelt nicht schaden und zum Gemeinwohl unserer Stadt beitragen, werden wir als Grüne im Stadtrat befürworten.

Wir wünschen viel Spaß beim Lesen: https://www.gruene-dinslaken.de/wp-content/uploads/2020/07/Gr%C3%BCne_Dinslaken_Wahlprogramm_web.pdf

Stadt braucht Perspektive für kommunale Altschulden

Die Dinslakener Grünen fordern die Landesregierung dazu auf, dem Beispiel des Bundes zu folgen und endlich eine echte finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Kosten zu leisten.

Hierzu erklärt Jonas Wischermann: „Das Konjunkturprogramm aus Berlin entlastet die Kommunen über die einmalige Kompensation der Gewerbesteuerausfälle und vor allem dauerhaft über eine höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft an der richtigen Stelle. Das Verhalten der schwarz-gelben Landesregierung ist hingegen absolut unverständlich. Seit Jahren kämpfen die Städte und Gemeinden für eine bessere Finanzausstattung, für eine angemessene Beteiligung des Landes an den Finanzierungskosten für Geflüchtete und für eine Lösung der Altschuldenproblematik. Schon vor der Corona-Krise war die kommunale Haushaltssituation angespannt und schon vor der Corona-Krise fanden die Hilferufe kein Gehör.”

Die Grünen sehen die Landesregierung und die Landtagsfraktionen von CDU und FDP nun unter erheblichem Zugzwang. Als erstes solle das Land NRW nun die andere Hälfte der Gewerbesteuerkompensation bereitstellen, damit das Geld des Bundes auch in den Städten ankommt. In einem weiteren Schritt solle die Landesregierung umgehend ein eigenes Handlungsprogramm vorlegen, mit dem die Kommunen finanziell gestärkt und unterstützt werden. Dazu stünden beim Land ohnehin die 440 Millionen Euro jährlich zur Verfügung, die nicht mehr für den Stärkungspakt benötigt werden. Zudem konnte sich das Land im vergangenen Jahr über einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 1,2 Milliarden Euro freuen, unter anderem aufgrund von 515 Millionen Euro Minderausgaben bei den flüchtlingsbedingten Aufwendungen. Bei den Kommunen würden diese Kosten hingegen Jahr für Jahr weiter ansteigen. Laut Städtetag NRW liegt das jährliche strukturelle Defizit bei 750 Millionen. Allein für Dinslaken steht für das Jahr 2020 im Ergebnisplan ein Gesamtbetrag der Erträge von 208.627.638 € Aufwendungen von 225.442.589 € gegenüber (vgl. Haushaltsplan 2020/2021 der Stadt Dinslaken, S. 3).

Der Grüne Spitzenkandidat Niklas Graf erläutert dazu: “Die Landesregierung hält die Kommunen hin. Eine höhere Beteiligung bei der FlüAG-Pauschale und eine vollständige Übernahme der Kosten bei den sogenannten Geduldeten würden eine ähnliche Wirkung haben wie die Hilfen des Bundes und sind dringend geboten. Außerdem muss das Land auch die in den nächsten Jahren zu erwartenden Veränderungen bei den Schlüsselzuweisungen an die Kommunen ab 2021 auffangen und den kommunalen Finanzausgleich stabilisieren. Wir dürfen die Folgen der kritischen Haushaltslage für die Handlungsfähigkeit der Kommunen nicht unterschätzen. Die konstanten Jahresfehlbeträge in Millionenhöhe sind immens. In unserer Stadt liegt die Verantwortung für die Konsolidierung natürlich bei der Verwaltungsspitze und dem Stadtrat, aber auch das Land darf nicht aus der Pflicht genommen werden.“

Grüne wollen Entenrennen auf dem Trockenen verhindern

Die Grünen in Dinslaken fordern einen umfassenden Gewässerschutzplan für die ganze Stadt.

Maya Weyland, politische Geschäftsführerin der Grünen Jugend Dinslaken erklärt dazu: „Der ökologische Umbau des Rotbachs in Hiesfeld kann nur ein erster Schritt sein. Auch die Pläne zur Aufwertung des Rotbachs zwischen B8 und der Stadtgrenze Voerde sind zu begrüßen aber nicht ausreichend. Das gleiche gilt für die Renaturierung der Emscher. Das Emscherdelta nimmt zwar endlich Formen an, aber im Stadtgebiet fließen Emscher und Rotbach weiterhin im kanalisierten Bett. Auch hier muss dem Wasser konsequent Platz geboten werden. Dazu darf auch nicht vor der Einbeziehung zusätzlicher Flächen zurückgeschreckt werden.“

Rico Koske, der auf Listenplatz 6 für den Stadtrat kandidiert, ergänzt: „Die Renaturierung der Wasserläufe dient nicht nur Pflanzen und Tieren. Sie bietet durch Überflutungsflächen einen deutlich verbesserten Hochwasserschutz. Aufgrund der durch den Klimawandel zu erwartenden häufiger werdenden Extremwetterereignisse sind Maßnahmen hierzu unerlässlich. Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels sind daher auch auf lokaler Ebene notwendig. Ebenso sorgen die grün-blauen Bänder der Gewässer für einen besseren Luftaustausch und einer Abkühlung in der Stadt. Auch im Bereich der Innenstadt muss die Natur daher ihren Platz bekommen. Um einer wiederholten Austrocknung des Rotbachs entgegenzutreten, muss außerdem die Einleitung von Regenwasser und die Versickerung in Rigolen ermöglicht werden. Auch die Entsiegelung von Flächen trägt zu einem stabileren Grundwasserspiegel bei.“

Im Kontext des Gewässerschutzes fordern die Grünen die Verwaltung im Weiteren dazu auf, sich stärker dafür einzusetzen, die Emscher schneller als geplant vom Grubenwasser und den Ewigkeitslasten des Bergbaus zu befreien. Die Grünen sehen auch die RAG in der Pflicht ihr Stiftungsvermögen noch engagierter für eine konsequente Verringerung von Umweltfolgeschäden durch den Bergbau einzusetzen. Gemeinsam mit Emschergenossenschaft und Lippeverband sollten Möglichkeiten zur Aufwertung der Gewässer im Stadt- und Kreisgebiet entwickelt werden. Dabei gäbe es z.B. vom Land NRW Fördermittel, aber auch beim Bundesumweltministerium könnten aus dem Programm Blaues-Band-Deutschland Gelder beantragt werden, um die Wasserstraße Rhein ökologisch und im Sinne des Hochwasserschutzes zu verbessern

Eine klimafolgenangepasste Stadt kann nach Meinung der Grünen auf intakte Gewässerökosysteme nicht verzichten.

JHV im Ledigenheim, 17.7.

Die nächste Mitgliederversammlung der Grünen in Dinslaken findet am Freitag, 17.07.2020 ab 18:30 Uhr im großen Saal des Ledigenheims (Stollenstraße 1, 46537 Dinslaken) statt. Interessierte Bürger*innen, die die Veranstaltung besuchen wollen und keine Parteimitglieder sind, werden aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen gebeten sich beim Vorstand anzumelden.

Diese Mitgliederversammlung ist die durch die Corona-Pandemie verschobene reguläre Jahreshauptversammlungen mit regulären Wahlen für den Vorstand, die Rechnungsprüfung und die Kreisdelegiertenversammlung.

TOP 1: Regularien

TOP 2: Beschluss der amtlichen Niederschrift der Versammlung am 05.06.2020

TOP 3: Bericht des Vorstands

TOP 4: Entlastung des Vorstands

TOP 5: Vorstandswahlen

TOP 6: Wahl von mindestens zwei Rechnungsprüfer*innen

TOP 7: Wahl der KDV-Delegierten

TOP 8: Finanzen

TOP 9: Berichte (Wahlkampfteam, Grüne Jugend, Fraktion)

TOP 10: Termine und Verschiedenes (ca. 21:30 Uhr)

Die parteilose Bürgermeisterkandidatin Michaela Eislöffel wurde eingeladen ein Grußwort auf der Veranstaltung zu halten. Weitere Infos zu ihrem Wahlkampf gibt es unter: https://michaela-eisloeffel.de/

Kohleausstieg: Mehr Klimaschutz wäre besser gewesen!

Anlässlich des für Freitag, 3.7., geplanten Beschlusses des Kohleausstiegs- sowie des Strukturstärkungsgesetzes in Bundestag und Bundesrat erklären Monika Düker, Vorsitzende, und Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz- und Energiepolitik der Grünen Landtagsfraktion:

Monika Düker:

„Wenn Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz beschlossen sind, hat die Landesregierung keine Ausreden mehr und muss sich endlich ihrer Verantwortung für das Rheinische Revier stellen. Die Bundesregierung konnte bis jetzt die von Ministerpräsident Laschet bestellte Bestätigung der energiewirtschaftlichen Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II im Kohleausstiegsgesetz nicht nachvollziehbar begründen. Dies muss die Landesregierung in ihrer Leitentscheidung zwingend nachholen. Das erwarten nicht nur die Menschen in den von Umsiedlung bedrohten Dörfern, sondern auch das Bundesverfassungsgericht, wenn RWE die Enteignungen vollziehen will. Den versprochenen Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern ist der Ministerpräsident ihnen leider bisher schuldig geblieben.

Die Landesregierung muss den Entwurf einer neuen Leitentscheidung nun umgehend vorlegen. Wir fordern die Landesregierung auf, darin nicht nur den Erhalt des Hambacher Waldes und von Kerpen-Manheim, sondern auch den Erhalt der von Umsiedlungen bedrohten Dörfer am Tagebau Garzweiler sicherzustellen.

Zudem braucht die Leitentscheidung ausreichend Flexibilität, um eine Anpassung der Tagebaue an absehbar steigende klimapolitische Erfordernisse zu ermöglichen. Wir erwarten, dass sich alle Festlegungen wie beispielsweise der erwartete Restkohlebedarf oder der Massebedarf für standsichere Böschungen auf unabhängige Gutachten stützen. Eine Landesregierung darf ihre politischen Entscheidungen nicht von den Wünschen eines Kohlekonzerns abhängig machen.“

Wibke Brems:

„Mutlos, zukunftsvergessen und eingeknickt unter dem Druck der Energiekonzerne verwässert die Große Koalition mit ihrem Kohleausstiegsgesetz diesen eigentlich historischen Beschluss. Einem Kohleausstieg, wie er im nun vorliegenden Gesetz festgelegt ist, hätten die Vertreterinnen und Vertreter von Umwelt- und Klimaschutzverbänden und der Menschen an den Tagebauen in der Kohlekommission nicht zugestimmt. Von einer eigentlich versprochenen Eins-zu-eins-Umsetzung des mühsam errungenen Kompromisses kann keine Rede sein.

Im Gegensatz zur in der Kohlekommission vereinbarten stetigen Reduktion der Kohlekraftwerke verursacht der jetzt beschlossene Fahrplan enorme Mehremissionen an CO2. Dabei ist absehbar, dass weitere notwendige Verschärfungen der europäischen Klimaziele ein Nachsteuern erfordern werden. Mit der angestrebten Planungssicherheit bei Unternehmen, Angestellten und der gesamten Region ist es also nicht weit her.

Es ist bezeichnend, dass die Große Koalition den Betreibern von Steinkohlekraftwerken noch deutlich höhere Entschädigungen zugesteht, während die Interessen von Klimaschutz und der Menschen in den nach wie vor von Umsiedlungen bedrohten Dörfern an ihr abprallten. Das passt fatalerweise zum Ausbremsen der Erneuerbaren Energien durch die schwarz-gelbe Landesregierung.“ 

Im Weiteren erklärt Oliver Krischer, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender zum geplanten Kohleausstieg:

Als Grüne haben wir heute (3.7.) gegen das Gesetz zum Kohleausstieg gestimmt. Das ist uns nicht leicht gefallen, weil wir seit unserer Gründung als Partei für diesen Schritt gekämpft haben. Das vorliegende Gesetz hat aber zu viele Mängel und nimmt insbesondere den notwendigen Klimaschutz nicht ernst.

Viele Kraftwerke werden viel zu spät abgeschaltet, so dass wir unsere internationalen Verpflichtungen zur Eindämmung der Klimakrise nicht einhalten können. Gleichzeitig wird die von der Kohlekommission geforderte Ausbauoffensive für Erneuerbare Energien nicht umgesetzt, der notwendige Ersatz für die Kohlekraftwerke wird also nicht angestoßen. Es werden weiter Menschen aus ihren Dörfern in den Braunkohlerevieren vertrieben und der Erhalt des Hambacher Waldes wird im Gesetz nicht abgesichert.

Dass im Bundestag überhaupt so etwas wie ein Kohleausstieg beschlossen wird, ist ein Erfolg von vielen, vielen Menschen bei Umweltverbänden, Grünen und Initiativen, die zum Teil seit Jahrzehnten für den Kohleausstieg kämpfen. Insbesondere der gesellschaftliche Druck der vergangenen zwei Jahre, die großen Demonstrationen am Hambacher Wald und der Fridays-for-Future Bewegung haben einen entscheidenden Anteil, dass sich diese Bundesregierung bewegt hat. Wir bedauern, dass sie beim Ergebnis nicht mehr Mut für einen konsequenten Klimaschutz zeigt.

Als Grüne werden wir in den nächsten Jahren für Nachbesserungen beim Kohleausstieg streiten, so dass dieser deutlich vor dem Jahr 2038 stattfinden kann.

Eislöffel für digitale Endgeräte für Lehrkräfte

Die parteilose Bürgermeisterkandidatin von CDU und Grünen in Dinslaken, Michaela Eislöffel, reagiert auf die Mitteilung von Ministerin Gehbauer, dass die Anschaffung von dienstlichen Endgeräten für alle Lehrkräfte in NRW von Seiten des Landes finanziert werden sollen.

103 Millionen € sind insgesamt für digitale Endgeräte inklusive Zubehör und die Inbetriebname vorgesehen. Je Lehrkraft werden Kosten von 500 € pro Gerät kalkuliert. „Diese Investition in gute Arbeitsbedingungen von Lehrkräften war längst überfällig. Offensichtlich hat die Corona Pandemie Missstände in diesem Arbeitsbereich aufgedeckt und den Prozess auf Ministeriumsebene beschleunigt“, freut sich Bürgermeisterkandidatin Michaela Eislöffel.

Zusätzlich zur Ausstattung der Lehrkräfte wird ein Betrag in Höhe 55 Millionen € für Leihgeräte zur Verfügung gestellt. Diese Leihgeräte gehen in den Besitz der Schulen über und werden benachteiligten Schülerinnen und Schülern zur Verfügung gestellt. Eislöffel kommentiert: „Diese Maßnahme ist ein wichtiger Baustein zu Chancengerechtigkeit in der Bildung. Ich bin gespannt, ob dieser Betrag den tatsächlichen Bedarf in den Schulen abdecken wird.“

Die Stadt Dinslaken müsse als Schulträger die Unterstützung der digitalen Endgeräte gewährleisten. Das könne nur von IT-Fachleuten übernommen werden. „Wir brauchen für unsere Stadt ein passgenaues Umsetzungskonzept. Die Verwaltung ist gefordert, Absprachen und Vereinbarungen mit dem Land an die einzelnen Schulen zu transportieren und eine transparente Kommunikation zu gewährleisten. Jetzt muss zügig gehandelt werden, damit die Digitalisierungsoffensive umgesetzt wird. Gute Arbeits- und Lernbedingungen an unseren Schulen leisten einen wichtigen Beitrag zu guter Bildung und gute Bildung sichert uns allen gute Zukunftschancen“, erklärt Michaela Eislöffel.

Weitere Informationen zur Kandidatur von Frau Eislöffel gibt es unter https://michaela-eisloeffel.de/.

Bee nice – Grüne Jugend interviewt Imker Viktor Schlosser aus Dinslaken

Nachdem die Grüne Jugend Dinslaken (GJD) städtischen Honig an die Dinslakener Tafel gespendet hat, informierte sie sich anschließend darüber, welche Arbeit hinter einem Honigglas steckt.

Fragen auf ihre Antworten erhielten die jungen Grünen bei einem Interview mit dem lokalen Imker Viktor Schlosser. Darin berichtet der Hobby-Imker über seine Arbeit mit Bienen und welche Bedeutung die Insekten für uns Menschen haben. Im folgenden stellen wir euch hiermit dieses Gespräch zur Verfügung.

Grüne Jugend: Seit fünf Jahren sind Sie als Imker tätig, richtig?

Viktor Schlosser: Ja das ist richtig. Ich imkere seit 2015, seit dem wir einen Garten haben. In meiner Familie ist es bereits schon zur Tradition geworden. Vor circa 70 Jahren fing mein Urgroßvater damit an. Mein Vater hat sogar eine Beute (Behausung eines Bienenvolkes), die schon über 100 Jahre alt ist.

Wünschen Sie sich von Ihren Kindern, dass sie diese „Familientradition“ weiterführen?

Ich bin quasi mit den Bienen aufgewachsen. Natürlich würde ich es mir wünschen, dass die Kinder die Imkerei fortführen. Interessanterweise hat sich das in der Familie so entwickelt, dass bei uns nur der männliche Part sich damit beschäftigt. Mein Urgroßvater, Großvater, Vater und nun ich. Bis jetzt habe ich nur eine Tochter :). Mal schauen, ob sie sich dafür interessieren wird.

Wo und wie groß ist das Sammelgebiet ihrer Bienen?

Meine elf Bienenstöcke stehen bei uns im Garten. Wobei der Flugradiusmeiner zehn Bienenvölker ungefähr zwei bis drei km ist. Für meinen frischen Frühtrachthonig, haben meine Bienen also vor allem den Nektar von den Obstbäumen bei mir und in der Nachbarschaft gesammelt.

Wie viel Honig produziert ein Bienenvölker von Ihnen?

Das ist schwierig zu sagen, da es davon abhängt wie stark das Bienenvolk ist. Im Schnitt würde sagen, dass ein einziges Bienenvolk 15 kg Honig pro Jahr erzeugt.

Was machen Sie mit dem Honig?

Größtenteils wird der Honig selbst gegessen. Doch auch an Verwandte, Nachbarn, sowie Stammkunden verkauft. Zusätzlich bieten wir den Honigüber unterschiedliche Internet Portale wie z.B. nebenan.de und nearbees.de an. Am einfachsten können die Käufer mich direkt unter dieser Mobilfunknummer kontaktieren: 0176/91312207.

Pflegen Sie Kontakt mit anderen Imkern oder Imkerinnen?

Ja, ich kenne weitere Hobbyimker. Es sind meistens Männer. Ihr Alter ist dabei sehr durchwachsen, zwischen 20 und 80 Jahren.

Haben Sie Tipps für NeuanfängerInnen in der Imkerei?

Einem Imkerverein beitreten. Dort erhält man viele Tipps von erfahrenen Imkern und hat einen Austausch mit anderen Imkern. Ein Verein bietet seinen Mitgliedern die Möglichkeit eine Imkerversicherung abzuschließen. Dies umfasst eine Haftpflicht- und Unfallversicherung. Idealerweise bietet sich auch an, einen Imkerkurs zu besuchen.

Werden Sie manchmal von ihren Bienen gestochen?

Ja, das bleibt nicht aus. Es passiert allerdings sehr selten, da meine Bienenvölker sehr friedlich sind.

Hat sich etwas durch die Betonierung im städtischen Raum verändert?

Für die Bienen wird es durch mehr betonierte Flächen, somit weniger Blütenvielfalt immer schwieriger an Nahrung zu kommen.

Ist Dinslaken bienenfreundlich?

Meiner Meinung nach ist Dinslaken noch bienenfreundlich. Allerdings wird es schwierig, wenn weiterhin so viele Neubauten entstehen und es daneben so wenige Neuanpflanzungen gibt.

Denken Sie, die konventionelle Agrarwirtschaft ist ein Grund für das Bienensterben?

Ja natürlich. Der Einsatz von biologischen Pflanzenschutzmitteln, sowie weniger Anbau von Monokulturen würde den Bienen helfen. Des Weiteren wäre es hilfreich, wenn Imker eine Benachrichtigung erhalten würden, bevor die Felder in der Umgebung gespritzt werden. Wenn es unvermeidbar ist, wäre es Ideal, wenn die Felder abends oder nachts gespritzt werden würden, damit die Bienen davon so wenig wie möglich mitbekommen.

Macht sich das Bienensterben bei Ihren Völkern bemerkbar?

Vorletztes Jahr sind 4 Bienenvölker gestorben. Aktuell habe ich also noch zehn Völker.

Albert Einstein sagte: „Wenn die Biene einmal von der Erde verschwindet, hat der Mensch nur noch vier Jahre zu leben.“ Wie hängt das alles zusammen?

Oft werden die Bienen nur als Honiglieferanten gesehen. Doch die Hauptleistung der Bienen ist die Bestäubung der Wild- und Nutzpflanzen, denn ein Großteil der Pflanzen ist auf Fremdbestäubung angewiesen. Die Bienen leisten einen erheblichen Beitrag für den Ernteertrag vieler Obst-,Gemüse- und Ackerkulturen. Somit wird der Fruchtertrag fast um die Hälfte gesteigert und ist stets von besserer Qualität.

Wie können wir als dinslakener Bürger*innen die Bienen unterstützen?

Es können heimische Pflanzenmischungen in Kübeln, in Beeten oder in einer Ecke des Gartens gepflanzt werden. Dabei sollte allerdings auf chemische Mittel bei der Gartenpflege verzichtet werden.

Besonders an heißen Tagen freuen sich Bienen auch über eine Wassertränke. Dazu werden ein paar Steine in eine flache Schale legen und in regelmäßigen Abständen mit Wasser auffüllen. So können sich die Bienen auf den Steinen niederlassen und trinken. Da sich Imker um die Gesundheit und Erhalt von Honigbienen kümmern. Ist es wichtig, den Einkauf bei heimischen Imkern zu unterstützen.

Herr Schlosser, vielen Dank für Ihre interessanten Eindrücke. Die Grüne Jugend wünscht Ihnen und Ihren Bienen noch ein erfolgreiches Jahr.

Das Interview führte Maya Weyland.

Webinar „Kohleausstieg – Haben wir’s jetzt geschafft?“, 30.06.

Dienstag, 30. Juni 2020, 19:00 Uhr

Liebe Freund*innen,

Ende nächster Woche (voraussichtlich am Freitag, den 03.07.) werden das Kohleausstiegs- und das Strukturstärkungsgesetz im Bundestag final behandelt. Das Gesetz beinhaltet bei weitem nicht das, was notwendig wäre, um einen schnellen, klimaschonenden und menschenfreundlichen Kohleausstieg zu gestalten. Gleichzeitig ist aber auch klar, dass ohne das unermüdliche Engagement von Verbänden, Aktivist*innen, Engagierten vor Ort und auch unserer Partei, der Einstieg in den Ausstieg bei der Kohle nicht denkbar gewesen wäre. In den letzten Zügen vor der abschließenden Debatte der Gesetze im Bundestag hat die Groko nun noch einige Änderungen eingebracht.

Welche Entwicklungen gab es im Hinblick auf das Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz seit unserem letzten Webinar? Reicht der nun vorliegende Gesetzentwurf, um die Klimaziele von Paris einzuhalten? Welche Auswirkungen hat das Kohleausstiegsgesetz für die Stein- und Braunkohlekraftwerke sowie die Tagebaue in NRW? Was müsste aus grüner Sicht anders sein? Über diese und weitere Fragen tauschen sich  Oliver Krischer, MdB, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Mona Neubaur, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, Monika Düker MdL, Fraktionsvorsitzende Grüne Landtagsfraktion und Wibke Brems MdL, energie- und klimaschutzpolitische Sprecherin der Grünen  Landtagsfraktion mit euch aus. 

Das Webinar „Kohleausstieg – Haben wir’s jetzt geschafft?“ findet statt:

Dienstag, den 30. Juni 2020, um 19 Uhr

Wir bitten um Anmeldung bis zum 29.06.2020 bei uns über das Kontaktformular mit dem Betreff „Webinar“. Rechtzeitig vor dem Webinar werdet ihr dann die Zugangsdaten und einige technische Hinweise per Mail erhalten.

CSD in Dinslaken, 26.06.

Am 26.06. gibt es in Dinslaken einen besonderen Grund zum Feiern. SVLS e.V., together und weitere Engagierte haben einen CSD in Dinslaken ermöglicht! 17h am Neutor, 17.30h am Altmarkt!

Wir freuen uns total über dieses Event und werden heute ab 17h auch gemeinsam mit unserer BM-Kandidatin Michaela Eislöffel und unseren Spitzenkandidat*innen Beate Stock-Schröer und Niklas Graf vor Ort sein.

Der Umzug ist nämlich wegen Corona nur auf 50 Personen begrenzt. Sehr schade finden wir, aber trotzdem ein großer Schritt für unsere Trans*Community nach vorne. Die Kundgebung ab 17.30h am Altmarkt ist allerdings ohne Personenbegrenzung. Fühlt euch also alle mehr als willkommen!!

Bisher gibt es auch schon einen regelmäßigen Trans*Jugendtreff im Hexenhaus der Aufsuchende Jugendarbeit Dinslaken (AJA)