SPD

Maaßen-Beförderung: „Das ist irre!“

Die Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium und seine Absetzung als Verfassungsschutzpräsident kommentiert Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Wesel, wie folgt: „Herr Maaßen hat durch Unwahrheiten und falsche Behauptungen das Vertrauen in den Verfassungsschutz zerstört. Er hat maßgeblich dazu beigetragen, die rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz zu verharmlosen. Als Belohnung wird er… Weiterlesen »

Grüne befürworten Hitzeaktionsplan

„Alter Wein in neuen Schläuchen schmeckt sicherlich nicht schlechter und sollte daher endlich getrunken werden“, freut sich der grüne Parteivorstand über den Vorschlag der SPD- Ratsfraktion zu einem Hitzeaktionsplan und befürwortet ebenso ein Konzept für ein Wassermanagement der Stadt Dinslaken. Bereits seit einigen Jahren sorgen sich die Grünen in Dinslaken um die zunehmende Aufheizung der… Weiterlesen »

Scholz gegen Steuertransparenz

An diesem Donnerstag war Bundesfinanzminister Olaf Scholz erstmals im Europäischen Parlament. Die Diskussion im Ausschuss für Wirtschaft und Währung haben wir Grüne genutzt, um ihn öffentlich zu seiner Position zur öffentlichen Steuertransparenz von Großunternehmen wie Apple, Amazon, IKEA & Co. zu befragen. Seine Antwort war ein Armutszeugnis! Die SPD tritt in ihrem Bundestagswahlprogramm klar für… Weiterlesen »

Immer mehr Schulden in Dinslaken

Die Ratsfraktionen von CDU und SPD haben gemeinsam mit dem fraktionslosen Ratsmitglied Herrn Mühmert beschlossen den Schuldenberg unserer Stadt weiter ansteigen zu lassen. Die kritischen Stimmen aus allen Ecken des Ratssaal und aus allen Stadtteilen der Dinslakener Bevölkerung ließen sie dabei unerhört. Trotz steigender Einnahmen durch beispielsweise eine höhere Gewinnausschüttung der Stadtwerke und der Erhöhung… Weiterlesen »

Freibad-Debatte in GHZ-Aula, 24.05.

Die SPD Hiesfeld lädt für Dienstag den 24. Mai um 19:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zu dem Thema „Freibad“ in die Aula im GHZ ein. Dabei haben Sie sowohl unseren Bürgermeister als auch Vertreter*innen der Dinslakener Bäder GmbH angekündigt und das sie für das „Bad kämpfen“ wollen. Wir begrüßen diese Initative und möchten die Veranstaltung… Weiterlesen »

Widerstand gegen Gasbohren

Das Klimabündnis Hamm ruft zum landesweiten Aktionstag auf. Unser Ortsverband unterstützt diese Initiative und stellt sich hinter die Forderungen gegen Gasbohren. Jürgen Blümer von „Energiewende jetzt“ schreibt dazu: „Wer geglaubt hat, dass mit dem zweiten Bohrturm von HammGas – nun auf dem Hammer Stadtgebiet – sich die Menschen in den neuen Bergbau-Zonen in ihr Schicksal… Weiterlesen »