Kommunalwahl

Mitgliederversammlung, 17.09.

Liebe Mitglieder und Interessierte, hiermit laden wir euch zu unserer nächsten Mitgliederversammlung am Dienstag, 17.09. um 19:00 Uhr in unserer Ortsgeschäftsstelle ein. Schwerpunktmäßig werden wir uns mit den anstehenden Bürgermeister*innenwahlen beschäftigen. Als folgende Tagesordnung schlägt der Vorstand vor: TOP 1: Regularien TOP 2: Nachwahlen TOP 3: Kommunalwahl 2020: Aktueller Stand zur Bürgermeister*innenwahl und DiskussionTOP 4:… Weiterlesen »

Aufbruch Ruhr – Aufbruch Zukunft, 8.9.

Das Ruhrgebiet steht vor einer entscheidenden Wahl, die einen historischen Einschnitt markiert. Zum ersten Mal in der Geschichte des Ruhrgebietes gibt es für die Menschen in der Region die Möglichkeit, ihre politischen Interessenvertreter*innen für die Region selbst, durch Direktwahl zu bestimmen. Und das in einer Region, die mit über 5 Mio. Einwohner*innen zu den größten… Weiterlesen »

Verfassungsklage gegen das Kommunalwahlgesetz

Liebe Freundinnen und liebe Freunde, im April haben CDU und FDP trotz teilweise massiver Kritik am Inhalt und auch am Vorgehen eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes im Landtag beschlossen. Damit gehen eine Reihe von Änderungen einher, unter anderem die Abschaffung der Stichwahl und die Neueinteilung der Kommunalwahlkreise. Zusammen mit den Abgeordneten der SPD-Fraktion haben wir den… Weiterlesen »

Grüne Dinslaken kritisieren Stichwahlabschaffung

Der Landtag hat am zurückliegenden Donnerstag, 11.04., mit den Stimmen von CDU und FDP die Stichwahl von kommunalen Hauptverwaltungsbeamten schon zu den Kommunalwahlen 2020 abgeschafft. Für Dinslakens Grüne ist die Abschaffung der Stichwahl ein schwarzer Tag für die kommunale Demokratie. „Mit dieser Entscheidung greift die schwarz-gelbe Koalition in NRW die demokratischen Mitbestimmungsrechte in unserem Land… Weiterlesen »

Grüne Dinslaken mit neuer Doppelspitze

Laura Bieder komplettiert mit Patrick Voss das Sprecher*innen-Duo Dinslakens Grüne setzen weiterhin auf ein junges Team. Auf ihrer Jahreshauptversammlung am vergangenen Dienstag wählten sie einstimmig Laura Bieder, welche bisher Beisitzerin im Vorstand war, als Sprecherin. Mit Patrick Voss komplettiert die Politikmanagement-Studentin damit die – bei den Grünen übliche – Doppelspitze. „In meiner Zeit als Beisitzerin… Weiterlesen »

Grüne im Kreis setzen sich für Erhalt der Stichwahlen ein

Die Grüne Kreistagsfraktion hat zusammen mit dem Kreistagsmitglied Manfred Schramm eine Resolution zur Beibehaltung der Stichwahl bei der Landratswahl 2020 beantragt. Darin heißt es, „der Kreistag möge beschließen: Der Kreistag spricht sich gegen eine erneute Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl zum Landrat im Jahr 2020 aus. Der Kreistag kritisiert ausdrücklich das intransparente Verfahren und… Weiterlesen »