Stellungnahme zur Vorlage „Verstetigung Forum Lohberg“

Wir – die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen sind mit in der Ratsitzung am 12.07.2011 beschlossene Vorgehensweise eine Förderung bis 2013 festzuschreiben einverstanden. Das heißt jedoch keineswegs, dass wir eine Stadtteilförderung nach 2013 für entbehrlich halten. Ganz im Gegenteil. Wir sehen die Notwendigkeit einer über 2013 hinausgehenden Förderung sehr wohl. Diese wird sicher auch an gelungene Maßnahmen des Forum Lohberg anzuknüpfen sein, gleichwohl aber auch eine Neuorientierung beinhalten müssen. Auch wird die Arbeit auf weiteren Schultern verteilt werden müssen, sodass eine effizientere, transparentere und bessere Stadtteilförderung möglich wird. Wichtige Eckpunkte für eine Quartiersentwicklung sind also an die Erfolge des Forums anzuknüpfen und diese den neuen Anforderungen anzupassen. Dabei geht es insbesondere um die Entwicklung folgender Bereiche:

* Wohn-, Arbeitsumfeld und lokale Wirtschaft

* Nahversorgung und Naherholung

Wichtig dabei ist die Querschnittsaufgaben Integration, Gleichstellung und die Herausforderungen des demografischen Wandels in jedem Punkt zu berücksichtigen.

Auch deshalb ist es notwendig, die Stadtteilentwicklung in Lohberg auf eine breitere Basis zu stellen. Eine zukunftsfähige Quartiersentwicklung, die lokale Akteure und Organisationen unterstützt und an besonderen Schwachpunkten verstärkt zur Seite steht, ist allein ehrenamtlich nicht zu realisieren. Aber vor diesem Problem stehen wir nicht nur in Lohberg und im Blumenviertel sondern auch in anderen Stadtteilen Dinslakens.

Hier gilt es in 2013 mit einem Neustart, der das Bewährte in Lohberg mitnimmt, eine Quartiersentwicklung fortzuschreiben, die dann sukzessive für die anderen Stadtteile ebenfalls zu entwickeln ist. Dabei können wir uns gut vorstellen, das Forum Lohberg einzubeziehen, denn wir sind davon überzeugt, dass das Forum Lohberg diesen Prozess bereichern kann.

Schließlich möchten wir uns beim Forum Lohberg für die geleistete Arbeit in den letzten 10 Jahren herzlich bedanken. Ohne das Forum wäre Lohberg sicher nicht das, was es heute ist, nämlich ein pulsierender Stadtteil, in dem der Strukturwandel und die Integration zum Wohle der Lebensqualität vor Ort aktiv gestaltet wird. Gleichzeitig möchten wir aber auch um Verständnis werben, dass die Quartiersentwicklung in Lohberg aufgrund der genannten Herausforderungen ab 2013 in einem größeren Rahmen als dem Forum Lohberg weitergestaltet werden muss.

Stellungnahme der Fraktion zur Wiederbesetzung der Gleichstellungsstelle

emmerichSehr geehrter Herr Dr. Heidinger,

sehr geehrte Frau Hochstein,

sehr geehrte Damen und Herren,

anbei noch einmal 1. Gleichstellungsbericht der Bundesregierung (Kurzform), der alle vorhandenen Ungleichheiten auflistet und darauf hinweist, dass hier Anstrengungen nicht nur auf Bundes- und Länderebene sondern auch in den Kommunen unerlässlich sind. Zur Abfederung der real vorhandenen ungleichen Chancen von Männern und Frauen hinsichtlich der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben – auch hier vor Ort bei uns in Dinslaken – müssen die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Für die Neubesetzung der Gleichstellungsstelle der Stadt Dinslaken hieße das – eine qualifizierte Fachfrau in Vollzeit plus eine Verwaltungskraft (mindestens 0,5) zur Unterstützung dieser vielfältigen Querschnittsaufgabe.

Der Bericht zeigt auch deutlich, dass Gleichstellungsaufgaben nicht gleich Frauenförderung bedeutet, sondern darüber hinaus auch den Förderbedarf bei Jungen und Männern berücksichtigt.

Ich sende Ihnen diese Kurzfassung noch einmal (vgl. auch Email von Frau Füller vom 7.7.2011) vor dem Hintergrund mancher persönlicher Äußerungen in den letzten Tagen zu diesem Thema – zu lesen in der hiesigen Presse, die verwundern und die Realitäten doch sehr verfälscht wiedergeben.

NRZ 15.06.2011 | Leben im Alter Vom Altwerden im neuen Quartier

Dinslaken, 15.06.2011, Florian Bickmeyer

0273_543_und-das-beste-kommt-zum-543x199_1308258574Dinslaken. NRW-Ministerin Barbara Steffens (Grüne) stellte in Dinslaken ihre „Visionen für ein selbstbestimmtes Leben im Alter“ vor. Viel wäre möglich, von Schriftgröße n bis zu Sitzbänken, ohne viel Geld.

Dietmar Stöwing gefallen die Ideen von Barbara Steffens (Grüne). Der 69-jährige Pensionär nickt zufrieden, als die Landesministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter die Kathrin-Türks-Halle nach ihren lebhaften Ausführungen verlässt. Steffens will älteren Menschen das Leben leichter machen, es altersgerechter und zukunftsfähig gestalten. Die bestehenden Strukturen müssten dafür flexibler und individueller ausgerichtet werden, sagt sie. Bis Ende des Jahres möchte Steffens dafür ein Rahmenkonzept erarbeitet haben. Ihre grünen Parteifreunde aus Dinslaken empfingen die Ministerin am Dienstagabend zur Diskussion über ihre „Visionen für ein selbstbestimmtes Leben im Alter“.

Die Grünen in Dinslaken rufen erneut zur Mahnwache

mahn_kleinAnläßlich der weiterhin beunruhigenden Nachrichten aus Japan werden wir weitermachen. Bis Ende April sind die Mahnwachen geplant, immer montags 18:00 bis 18:30 Uhr vor dem DM -Markt in der Neustr. Das Thema ist leider immer noch aktuell die Bilder und Nachrichten werden allmählich schon zu einem täglichen Schreckensszenario. „Wir dürfen uns an diese Meldungen gar nicht erst gewöhnen“, so Beate Stock-Schröer von den Dinslakener Grünen.“ die Tatsache, dass von Montag zu Montag immer mehr Bürger aber auch KollegInen aus anderen Parteien in Dinslaken teilnehmen, zeigt uns, dass wir am Ja zum Atomaussiteg fester denn je arbeiten müssen. Weitere Informationen zum Thema Atomenergie stellen die Grünen auf ihren Inernetseiten zur Verfügung.

Kein Ei mit der 3!

258_0_0_images_stories_Artikelbilder_Foto1Die Aktion „Kein Ei mit der 3“ war ein voller Erfolg zum Wahlkampfauftakt!
Zusammen mit unserem Direktkandidaten Andreas Blanke verteilten wir über 100 bunt bemalte Bio-Ostereier und machten gleichzeitig auf die schlimmen Verhältnisse der Legehennen, die ausschließlich als Glied einer Produktionskette missbracht werden, aufmerksam.
Wir Grüne fordern artgerechte Tierhaltung in allen Bereichen und keinen menschlichen Luxus zu Lasten der Tiere!

Anwohner der Betuwe Linie aufgepasst: das Planfeststellungsverfahren steht vor der Tür.

betuweGrüne luden zur Informationsveranstaltung

„Es bleiben nur vier Wochen, um seine Ansprüche geltend zu machen, wenn die Pläne erst einmal ausgelegt sind“ so der Vorsitzende der Bürgerinitiaitve „Betwue -so nicht!“ Heinz Mülleneisen auf der Informationsveranstaltung der Grünen letzten Dienstag in Dinslaken.
Mit einer Vielzahl an Ordnern, gefüllt mit Berichten, Bildern, Gutachten und Plänen stand Heinz Mülleneisen vor interessierten Politikern und Bürgern, die nach dem Betuwegipfel vor ca. zwei Monaten nun hoffen, dass die geplanten Ausbaumaßnahmen nicht ohne Berücksichtigung von Bürgerinteressen durchgeführt werden. Die Bürgerinitiative will in den kommenden Monaten die betroffenen AnwohnerInnen auf den geplanten Novembertermin des Planfeststellungsverfahrens vorbereiten, denn sobald die Pläne ausliegen, bleibt den BürgerInnen nur die kurze Frist von vier Wochen, um hierzu Stellung zu beziehen.
Auch die Politik in Dinslaken sollte diesen wichtigen Termin nicht unbeachtet lassen. „Hier haben wir nach vielen Jahren der Planung aber auch der Verunsicherung, was denn kommen soll und kann, endlich eine Chance vor Ort Einfluss zu nehmen“, so Malte Kemmerling von den Grünen in Dinslaken.

Zukunft Schule

sigrid_beerAm 27. Januar 2011 diskutierten viele Interessierte im City Hotel Konzepte wie die Gemeinschaftsschule, längeres gemeinsames Lernen, aber auch die drohende Schließung von Grund- und Hauptschulen und die vielfach befürchtete Abschaffung der Gymnasien..
Sigrid Beer, die bildungspolitische Sprecherin von Bündnis 90 / Die GRÜNEN im Landtag in NRW, stand Rede und Antwort und versprach: Ich komme gerne wieder, um die sehr gute Diskussion fortzusetzen.

Hier geht es zu den Presseberichten der NRZ und der RP

Benennung der Historie in allen Beschluss- und Berichtsvorlagen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt den Antrag im Kopf der Beschluss- und Berichtsvorlagen bereits frühere, diesen Vorgang betreffende, Vorlagen aufzulisten.

BEGRÜNDUNG:

Diese so mitgeführte Historie der Beschluss- und Berichtsvorlagen ermöglicht der Politik einen Beratungsverlauf schneller und lückenlos nachzuvollziehen. So können Anfragen im Vorfeld und ggf. aufkommender Unmut über mangelnde Transparenz in den Beratungsabfolgen wie beispielsweise bei der Vorlage Nr. 491 (SA vom 26.01.2011) „Umbau und Erweiterungsmaßnahmen an der Ernst-Barlach-Gesamtschule“, leichter vermieden werden.