Partei

Hochrangige Kies-Diskussion in der Niederrheinhalle Wesel, 14.01.

In Dinslaken beschäftigen uns zur Zeit die Planungen des RVR und das Linienbestimmungsverfahren zur L4n, welche am Tenderingssee vorbeilaufen soll. Doch die Kiesindustrie hat noch zusätzliche und durchaus weitreichende Ideen für unsere Region am Niederrhein. Auf einer Podiumsveranstaltung im Parkettsaal der Niederrheinhalle in Wesel soll es daher in diesem Kontext Informationen zum Regionalplan und zur… Weiterlesen »

SPD Kreistagsfraktion irrt sich!

Statt in bestellten Lobeshymnen den Haushaltsentwurf ihres SPD Landrats zu loben, sollte die SPD vorweihnachtlich ehrlich sein und sagen: Die konsequente Haushaltsführung in den letzten vier Jahren allein durch die Kooperation von CDU, Bündnis90/Die GRÜNEN und FDP/VWG verschaffte den Städten und Gemeinden einen wünschenswerten finanziellen Spielraum. Hierbei griff die Kooperation auch auf das Maßnahmenpaket der… Weiterlesen »

Dieselfahrzeuge des Kreises von Wertverlust bedroht?

In den Fuhrparks des Landes Nordrhein-Westfalen befinden sich nach eigenen Angaben tausende Dieselfahrzeuge. Darunter möglicherweise auch Fahrzeuge der manipulierten Modelle. Im Zusammenhang mit dem Skandal um manipulierte Diesel-Fahrzeuge will das Land Nordrhein-Westfalen Ansprüche auf Schadenersatz gegen die Hersteller prüfen. Der Staatsrechtler Martin Morlok sieht auch die Kommunen in der Pflicht, mögliche Schadenersatzansprüche zu prüfen. „Die… Weiterlesen »

GJKW wünscht sich Grüne Weihnachten und ein nachhaltiges Fest

Die Grüne Jugend im Kreis Wesel plant eine Aktion für ein ökologisches Weihnachtsfest. Dazu haben die Jugendlichen Flyer designed, welche sie in den kommenden Tagen auf den Weihnachtsmärkten in unserem Kreis verteilen wollen. Wir freuen uns über diese Initiative und stellen euch hier ihre Zusammenstellung vor. Auch wir wünschen an dieser Stelle bereits eine besinnliche… Weiterlesen »

Grüne im Kreis setzen sich für Erhalt der Stichwahlen ein

Die Grüne Kreistagsfraktion hat zusammen mit dem Kreistagsmitglied Manfred Schramm eine Resolution zur Beibehaltung der Stichwahl bei der Landratswahl 2020 beantragt. Darin heißt es, „der Kreistag möge beschließen: Der Kreistag spricht sich gegen eine erneute Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl zum Landrat im Jahr 2020 aus. Der Kreistag kritisiert ausdrücklich das intransparente Verfahren und… Weiterlesen »

Was passiert eigentlich gerade im Landtag?

In dieser Woche kommen die Abgeordneten des Landtags zu den letzten Plenarsitzungen in diesem Jahr zusammen. Am Mittwoch stehen die abschließenden Debatten zum Haushalt 2019 sowie der Änderung des NRW-Polizeigesetzes an. Die Landesregierung wird beim Haushalt 2019 ihren eigenen Ansprüchen an einenachhaltige Finanzpolitik zum wiederholten Mal nicht gerecht. Trotz Rekordsteuereinnahmen von 6,4 Milliarden Euro wird… Weiterlesen »

NIAG-Fuhrpark gezielt umweltfreundlich modernisieren

Schon in der Vergangenheit hatte die GRÜNE Kreistagsfraktion ein stärkeres Engagement für umweltfreundliche Busse eingefordert. Vor dem Hintergrund der aktuellen Dieseldebatte trafen nun Mitglieder der GRÜNEN Kreistagsfraktion mit Vertretern der NIAG zusammen, um die Möglichkeiten auszuloten. NIAG-Vorstand Peter Giesen betonte, dass das Wirtschaftlichkeitsgebot für die NIAG zentrale Orientierung sei. Der Finanzierungsrahmen ist durch den Nahverkehrsplan… Weiterlesen »

Grüne unterstützen L4n-Proteste

Der Grüne Ortsverband in Dinslaken hat sich dazu entschlossen den Aufruf der betroffenen Anwohner*innen im Kontext der L4n-Planungen unterstützend zu veröffentlichen. Wir hoffen auf eure private und persönliche wie digitale Weiterleitung. Des Weiteren haben wir euch ebenso die Unterschriftenliste zum direkten Download hinzugefügt. „Hallo ihr Lieben, zwischen den südlichen Seen, ca 300m südlich des breiten… Weiterlesen »

Finanzierung der Linie 903 muss sichergestellt werden

DVG, Kreis- und Stadtverwaltung sollen gemeinsam Finanzierungsfrage klären. Dinslakens Grüne nehmen mit Verwunderung zur Kenntnis, dass bei der Klärung der Weiterfinanzierung der Straßenbahn nach Duisburg keine Fortschritte erzielt wurden. Grünen-Sprecher Voss erklärt: „Wir sind in der Debatte an der gleichen Stelle wie vor einem Jahr. Da fragt man sich: Was ist in diesem Zeitraum passiert… Weiterlesen »

L4n-Planung erinnert an B8n-Desaster

Im Landesstraßenbedarfsplan von 2008 war zum ersten Mal eine Neubaumaßnahme „L4n“ vorgesehen. Damals noch ohne Abschluss des Linienbestimmungsverfahrens. Nun kommt die Frage einer neuen Straße, welche durch die Baggerseen verlaufen solle, wieder auf den Tisch. Nach knapp einem Jahrzehnt ohne konkrete Behandlung steht die Thematik in Dinslaken wieder im Fokus, weil der RVR vom Land… Weiterlesen »

Grüne auf Bundesparteitag in Leipzig

Vom 9.11. bis zum 11.11. 2018 besuchte der grüne Kreisverband die Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig, bei der die Bundesgrünen ihre Europa-Liste wählten und ihr Europa-Wahlprogramm beschlossen. „Ich bin begeistert vom grünen Bundesparteitag in Leipzig, von der Geschlossenheit, der Stimmung der Zuversicht und der Überzeugung, dass es sich lohnt, für ein geeintes Europa zu kämpfen. Wir haben… Weiterlesen »

Rüße: Jagdgesetz-Novelle ist ein massiver Rückschritt

Heute wurde der vorliegende Entwurf zur Novelle des Landesjagdgesetzes in einer Sachverständigenanhörung diskutiert. Dazu erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Tierschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Schwarz-Gelb hat mit dem Entwurf für ein neues Jagdgesetz ein tierschutzpolitisches Armutszeugnis vorgelegt. Die Novelle ist in seiner Einseitigkeit ein massiver Rückschritt und nichts weniger… Weiterlesen »

Grüne fordern Bürgermeister auf Stellung zu beziehen

Der Deutsche Städte und Gemeindebund (DStGB) hat sich am 01. November für die von der Bundesregierung und dem SPD-Umweltministerium vorbereitete Gesetzesänderung zu Stickoxid-Grenzwerten ausgesprochen. Die geplanten Änderungen am Bundesimmissionsschutzgesetz würden dazu führen, dass Fahrverbote in deutschen Städten und Kommunen nur möglich sind, wenn die Stickoxid-Werte im Jahresmittel 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschreiten. Bisher sind… Weiterlesen »

Alarm ohne Inhalt – LINKE zum Ölpellets-Skandal

Der Skandal um die unrechtmäßige Einbringung von 30.000t belastete Ölpellets in die ehemalige Tongrube der Firma Nottenkämper in Gahlen beschäftigt die Menschen im Kreis Wesel und darüber hinaus seit Jahren. Während die Schermbecker GRÜNEN und die Kreistagsfraktion der GRÜNEN den Skandal durchgehend mit Anfragen begleiteten, um für Aufklärung und Transparenz zu sorgen und die CDU-Kreistagsfraktion… Weiterlesen »

Sven Giegold lädt zum Online-Gespräch mit Ska Keller ein, 05.11.

Europe Calling: “Our Choice for a Green Europe! Online discussion with the potential Spitzenkandidaten of the European Green Party” am 5.11. um 18:00 Uhr Direkt zur Anmeldung: https://attendee.gotowebinar.com/register/4688391642343649293 Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,die starken Grünen Ergebnisse bei der bayerischen Landtagswahl aber auch die Zugewinne in Luxemburg und Belgien zeigen, dass unsere Grüne Vision für… Weiterlesen »