Grüne in Berlin erfolgreich

Unsere Delegierten und interessierten Mitglieder aus Dinslaken und dem Kreis Wesel haben ein spannendes und erfolgreiches Wochenende in der Hauptstadt verbracht. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz, welche einmal im Jahr stattfindet, wurde das Wahlprogramm für die Bundestagswahl verabschiedet. Dabei wurden auch einige Anträge und Änderungsanträge von unseren Mitgliedern vom Niederrhein übernommen.

Besonders freuen konnten sich die Grünen unserer Stadt dabei über die Abstimmung zu „V-01“ am ersten der drei Tage. Der Antrag im Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ unter dem Titel „Grüne Inhalte international kommunizieren!“ wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen. Durch diesen Antrag werden in Zukunft die zentralen auf unseren Bundesdelegiertenkonferenzen abgestimmten Leitanträge ins Englische übersetzt, diese unseren Parteifreund*innen unter dem Dach der European Greens zur Verfügung gestellt, ein englisches Parallel-Angebot für unseren Online-Auftritt erarbeitet sowie die grüne Bundestagsfraktion aufgefordert sich der Partei anzuschließen.

Nach vielen Diskussionen, Debatten und Abstimmungen wurden klare rote Haltelinien ins Wahlprogramm geschrieben. Unumgänglich für uns ist die Einführung der Ehe für alle, das Abschalten der 20 dreckigsten Kohlekraftwerke in der kommenden Legislaturperiode, sowie die Einleitung des Endes vom Verbrennungsmotor. Damit unterstreichen wir unsere Aussage, dass der Umweltschutz wichtiger denn je ist und setzen uns neben der Agrarwende, auch weiter konsequent für die Energie- und Verkehrswende ein. Weitere zentrale Punkte sind für uns auf Bundesebene, dass wir mehr soziale Gerechtigkeit brauchen, wir neue Ideen für Integration einbringen, sowie die Demokratie entschlossen verteidigen wollen.

Eine Übersicht zu unseren Themen aus unserem mehr als 100-seitigen Wahlprogramm und dem 10-Punkte-Programm findet ihr hier: http://www.gruene.de/themen/themen-von-a-bis-z.html.

Demoaufruf gegen AKW Tihange, 25.06.

Greenpeace Niederrhein organisiert einen Bus zur Menschenkette gegen Atomkraft. Am 25. Juni soll eine 90 km lange symbolische Kette von Tihange nach Aachen gebildet werden, um die sofortige Abschaltung der Kraftwerksblöcke Tihange 2 und Doel 3 zu fordern. Die maroden Kraftwerke mussten im Zuge von Störfällen immer wieder abgeschaltet werden. Kommt es zu einer Reaktorkatastrophe, kann sich die Strahlung auch schnell bis zum Niederrhein ausbreiten. Denn von Wesel aus sind die beiden Kraftwerke nur etwa 160 bzw. 180 Kilometer entfernt.

Der Bus startet um 10 Uhr in Wesel am Bahnhof und um 10.30 Uhr in Duisburg am Bahnhof.

Es ist höchste Zeit, wieder für ein urgrünes Anliegen auf die Straße zu gehen. Die alten, hochgefährlichen Atomreaktoren in Belgien müssen schnellstens vom Netz genommen werden. Der Ortsverband Dinslaken beiteiligt sich daher an der Aktion der Grünen aus Wesel, welche bereits Plätze für Mitglieder, Freundinnen und Freunde der Grünen im Greenpeacebus von Greenpeace Niederrhein reserviert haben. Meldet euch, wenn ihr an der Demo teilnehmen wollt.

Zur Abgrabung in Hünxe

Die grüne Kreistagsfraktion stellt eine interessante Anfrage zur geplanten Umgestaltung der Abgrabung Mühlenberg in Hünxe und bittet um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Die Abgrabung Mühlenberg ist einschließlich Wiederverfüllung mit inertem Material genehmigt worden. Nun steht in Rede, dass auf dem wiederverfüllten Areal eine Aufschüttung erfolgen soll.

• In welcher Größenordnung soll die Aufschüttung erfolgen?
• Welche Materialien wären für die Aufschüttung zulässig?
• Welche Sicherungsmaßnahmen gegen möglichen Austrag von Schadstoffen wären zu treffen?
• Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, um eine Aufschüttung zu geneh-migen?
• Liegt für die Aufschüttung ein Antrag vor?
• Wer wäre hierfür die Genehmigungsbehörde?

Wir sind gespannt auf die Antworten der Kreisverwaltung und hoffen, dass sich die bisherigen Bedenken als unbegründet herausstellen werden.

Klimabündnis diskutiert STEAG-Zukunft, 29.05.

Das Klimabündnis Niederrhein lädt zu einer spannenden Veranstaltung zur Zukunft der Kohleverstromung bei uns vor Ort ein. In der Einladung heißt es:

„Die STEAG wird noch in diesem Jahr 3 Kraftwerksblöcke (1000 MW) stillgelegen. Zwei Blöcke in Voerde wurden bereits abgeschaltet, der Block in Herne soll im Juni folgen. Die Entscheidung der STEAG ist nicht auf klimapolitische Entscheidungen, sondern auf das derzeit niedrige Strompreisniveau zurückzuführen. Weiter macht die STEAG mit einer fossilen Kraftwerksleistung in Deutschland von über 5000 MW. Hinzu kommen die Auslandskraftwerke in der Türkei, Kolumbien und auf den Philippinen. Wir meinen, dass dieses Geschäftsmodell nicht zukunftsfähig ist, da die Gewinne auf Kosten des Klimas und der Gesundheit von Menschen geht.

Wir möchten Euch daher ganz herzlich zu einem informellen Treffen einladen, zu der wir erst einmal alle einladen, die sich im letzten Jahr gegen den STEAG-Vattenfall-Deal gewehrt haben. Bei diesem Treffen wollen wir versuchen die derzeitige STEAG Strategie einzuschätzen. Im zweiten Teil machen wir einige Vorschläge für ein abgestimmtes Vorgehen in den Kommunen der STEAG Eigner.“

Wann: Montag, 29. Mai um 18 Uhr; Wo: DIE LINKE. Dinslaken, Geschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Straße 46, 46535 Dinslaken

Stadtradeln geht in Jubiläumsrunde, 20.05.-09.06.

STADTRADELN geht in die 10. Runde. 21 Tage wird wieder gemeinsam für Radförderung, Klimaschutz und Lebensqualität geraddelt! Unsere Stadt wird sich vom 20.05 bis 09.06.2016 erneut am deutschlandweiten Wettbewerb (www.stadtradeln.de) beteiligen.

Das Anraldeln wird am 20.05.2017 von 10:00 – 11:00 Uhr am Rathaus im Innenhof stattfinden. Um einen zusätzlichen Anreiz zu schaffen, wird es neben der bundesweiten Prämierung auch eine lokale Preisverleihung geben.

Unser Bürgermeister zu der erneuten Beteiligung Dinslakens: „Mehr als die Hälfte aller Autofahrten innerhalb des Stadtgebietes sind kürzer als fünf Kilometer und können damit leicht und emissionsfrei mit dem Fahrrad bewältigt werden. Die Förderung des Radverkehrs führt auf lange Sicht zu einer erheblichen CO2- Reduktion und einer Einsparung von Schadstoffemissionen und leistet so einen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität. Auch die vielen Platzprobleme in der Stadt, die vom motorisierten Individualverkehr herrühren, werden durch einen höheren Fahrradanteil gemildert.

Das Fahrrad ist für viele Strecken im Nahbereich die intelligente Alternative: gesund, kostengünstig und umweltschonend. Deswegen gebührt ihm ein größerer Stellenwert als bisher – auf unseren Straßen und auch im Bewusstsein vieler Menschen. Die Kampagne Stadtradeln leistet hierzu einen Beitrag, und deshalb war die Teilnahme für die Stadt Dinslaken selbstverständlich.“

Über die STADTRADELN-App (für Android- und iOS-Systeme) können Sie noch bequemer Ihre Kilometer für Ihr Team und Ihre Kommune gutschreiben! Entweder händisch – ein Einloggen über das Internet ist dann nicht mehr notwendig – oder via GPS-Funktion: Die exakte Route wird aufgeführt und die zurückgelegten Kilometer direkt berechnet. Verschiedenste Ergebnisübersichten sind ebenfalls einsehbar und über eine Kommentarfunktion kann mit dem eigenen Team kommuniziert werden, um sich z. B. für gemeinsame Touren zu verabreden oder sich gegenseitig für mehr Radkilometer anzufeuern.

Grüne Berlinfahrt ausgebucht, 19.-22.07.

Der Besuch bei unserer grünen Spitzenpolitikerin Bärbel Höhn im Bundestag ist bereits ausgebucht. Alle Interessenten erhalten oder haben bereits weitergehende Informationen dazu erhalten.

Die letzte Gelegenheit eine Berlinfahrt zu Bärbel Höhn in den Bundestag zu unternehmen findet dieses Jahr zwischen dem 19.07. – 22.07. statt. Die ehemalige Umweltministerin von NRW und aktuelle Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auf Bundesebene wird bei der kommenden Bundestagswahl nicht ein weiteres Mal antreten. Für die erste Schulferienwoche von Mittwoch bis Samstag bieten die Grünen kostenfreie Plätze für die Reise nach Berlin an. Auf dem Programm stehen u.a. der Besuch des Bundestags und verschiedener Museen. Abfahrt ist am Duisburger Hbf am 19.07. um 10:10. Alle Interessierten wurden in der Lokalzeitung eingeladen sich zeitnah zu melden. Der Parteivorstand freut sich über die große Resonanz und versucht das begrenzte Kontingent zu erweitern, um alle Bewerber*innen nach Berlin mitnehmen zu können.

Dinslakener Forderungen zur LTW

Einen weiteren Artikel, welchen wir zur Landtagswahl für unser Wahlmagazin produziert haben stellen wir euch wie versprochen auch noch auf unserer Homepage zur Verfügung.

Mehr Busse, Bahnen und frische Luft… weniger Lärm

Guter öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist Daseinsvorsorge und ermöglicht ein besseres Leben, da Autoverkehre verlagert werden. So kann die Luftqualität insbesondere in Städten erheblich verbessert werden. Ein qualitativ hochwertiger ÖPNV bedeutet nicht nur Klimaschutz und weniger Verschmutzung, sondern wirkt sich auch positiv auf die Gesundheit aus. In Dinslaken gibt es einen guten Bahnanschluss, aber bei den Busverbindungen sehen wir GRÜNE noch dringenden Handlungsbedarf. Insbesondere in den Abendstunden und an den Wochenenden müssen künftig mehr Busse fahren.

NRW liegt im Herzen Europas und bildet damit auch einen Knotenpunkt für den Güterverkehr. Um Umwelt und Straßen zu entlasten muss der Gütertransport verstärkt auf Schienen erfolgen. Dazu ist es an vielen Stellen notwendig, die Schienennetze zu verbessern und auszubauen. In Dinslaken betrifft dies den Ausbau der Betuwe-Linie. Höchste Priorität hat für uns, dass die Anwohner*innen vom Lärm entlastet werden und ihre Sicherheit entlang der Strecke gewährleistet ist. Wir werden uns auch weiterhin gemeinsam mit den Bürger*innen und den Bürgerinitiativen dafür einsetzen.

Um den ÖPNV zu fördern und attraktiver zu gestalten, haben wir GRÜNE in den letzten Jahren viele Projekte im ganzen Land umgesetzt. Mit dem Sozialticket stellen wir die Mobilität derjenigen sicher, die sich diese sonst nicht leisten könnten und tragen so zu mehr sozialer Gerechtigkeit bei. Auf unseren Druck hin erhält NRW mehr Geld für den ÖPNV, damit das Angebot ohne zusätzliche Belastung der Kommunen verbessert werden kann. Aber auch künftig stehen uns noch viele Herausforderungen bevor, die wir bewältigen möchten.

Wir GRÜNE wollen:

  • Lärmschutz im Bereich von Straßen und Schienenwegen stärken
  • Orte und Quartiere, die mehr als 4.000 Einwohner*innen haben, mit öffentlichem Nahverkehr mindestens im Stundentakt versorgen
  • Schnellbusse zwischen ländlichen Zentren (wo keine Schienenstrecken existieren)
  • 100 Premium-Mobilstationen zur optimalen Verbindung der verschiedenen Verkehrsmittel schaffen
  • ein landesweites Netz mit Radschnellwegen aufbauen
  • im Straßennetz den Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ sowie Bürger*innenbeteiligung in allen Verfahren durchsetzen
  • das NRW-Ticket für alle

Artikel aus unserem Wahlmagazin

Auf Anfrage von interessierten Wähler*innen stellen wir die Artikel aus dem Magazin „Blatt:GRÜN“ auch hier zur Verfügung. Zunächst die Forderungen und Wünsche aus Dinslaken und von unserem Listenkandidaten Niklas Graf zu den Themen Ökologische Landwirtschaft und nachhaltige Tierhaltung.

„Wir GRÜNE setzen uns für eine ökologische Landwirtschaft und saubere Böden und Gewässer ein. Insektenfreundliche Saatmischungen, sinnvolle Fruchtfolgen, die Pflege von Streuobstbeständen und Blühstreifen sollen Bestandteile einer ökologischeren Landwirtschaft sein. Zusätzlich soll ein Netz von öffentlichen Grünflächen Rückzugsräume für Pflanzen und Tiere bieten. Dies ist notwendig, um die Artenvielfalt zu erhalten, die durch eine intensive Landwirtschaft drastisch reduziert wurde. Gleichzeitig würde dies den Wohnort Dinslaken deutlich attraktiver machen.

In NRW sind Böden und Gewässer durch eine intensive Tiermast stark belastet. Die Hälfte der Landesfläche wird für den Anbau von Lebens- und Futtermitteln und für die Viehhaltung genutzt. Teile des Niederrheins gehören zu den Gebieten mit einem besonders hohen Anteil an intensiver Nutztierhaltung. Zunehmend setzen die Betriebe auf immer höhere Bestände, um zu geringen Kosten zu produzieren. So reduziert sich die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe mit kleinen Tierbeständen auch im Kreis Wesel.

Wir GRÜNE wollen Klasse statt Masse. Die Tierhaltung muss sich an Kriterien des Tier-, Umwelt- und Gesundheitsschutzes orientieren. Nicht die Tiere dürfen den Haltungsbedingungen angepasst, sondern die Haltungsbedingungen müssen tiergerecht verbessert werden. Der bäuerlichen Landwirtschaft sollen verlässliche Rahmenbedingungen geboten werden. Wir wollen die Stellung der landwirtschaftlichen Erzeuger*innen in der Wertschöpfungskette stärken. Diesen Weg werden wir gemeinsam mit den Verbänden aus Landwirtschaft, Umwelt-, Natur- und Tierschutz gehen. Unser Ziel ist die gemeinsame Entwicklung eines Nachhaltigkeitskodex für die Landwirtschaft.

Ein besonderes Problem ist die Wasserverunreinigung unter anderem durch die intensive Masttierhaltung. Rund 40 Prozent der Grundwasserkörper in NRW gelten als chemisch im schlechten Zustand. In einigen Teilen des Landes liegt der Nitratwert mit 300 Milligramm pro Liter um das sechsfache höher als der festgelegte Grenzwert.

Wir wollen die Belastungen durch Dünger, Pestizide und Gülle aus der Landwirtschaft verringern, damit sich die Wasserqualität und die Artenvielfalt zu Land und im Wasser erholen können. Im Kreis Wesel haben wir dazu eine Initiative für eine Modellregion für grundwasserschonende Landwirtschaft auf den Weg gebracht, mit der wir zum landesweiten Vorreiter werden wollen.“

Wir GRÜNE wollen:

  • einen Nachhaltigkeitskodex für die Landwirtschaft entwickeln
  • ein Netz von öffentlichen Grünflächen
  • die Haltungsbedingungen an die Tiere anpassen – statt umkehrt
  • Stellung der lokalen landwirtschaftlichen Erzeuger*innen stärken
  • die Belastung unserer Böden und des Grundwassers deutlich reduzieren

Danke für’s Klimaretten!

Die Dinslakener Grünen sagen allen Bahn- und Radfahrer*innen ein ausdrückliches Danke für ihren täglichen Beitrag zum Klimaschutz. Deswegen haben wir als kleine Geste Sattelschoner an den Stellflächen am Bahnhofsvorplatz in Dinslaken verteilt. Für alle Interessierten gab es ein gemeinsam mit den Oberhausener Grünen produziertes Magazin zur Landtagswahl auf die Gepäckträger dazu. In NRW fordern wir für einen attraktiveren ÖPNV ein einheitliches Ticket mit dem man für 2 Euro am Tag durch unser ganzes Bundesland fahren kann.

Im Kontext der Neugestaltung des Bahnvorplatzes setzen wir uns für eine moderne Mobilitätsstation ein. Dazu gehören unserer Meinung nach mehr Stellplätze für Fahrräder, Ladestationen für E-Bikes und E-Autos, Mehretagen-Parken für Pendler*innen und eine bessere Taktung für Busse und Straßenbahn.

Unser Listenkandidat im WDR

Der grüne Listenkandidat aus Dinslaken, Niklas Graf, wurde in der Lokalzeit Duisburg des WDR vorgestellt. Als einer von drei jungen Kandidaten aus der Region am Niederrhein wurde er nach der zurückliegenden Veröffentlichung des WDR-Kandidat*innenchecks im Parteibüro in der Duisburger Straße besucht und stellte im Burgtheater seine Wünsche und Ideen für unser Bundesland vor.

Im Interview wünscht sich Graf eine starke Beteiligung der jungen Bevölkerung und sieht dies als zentrale Frage im Kontext von Generationengerechtigkeit und einer funktionierenden Demokratie. Mit seinem Engagement für eine echte Verkehrswende, eine gelingende Energiewende und seiner Mitarbeit an der tierschutzpolitischen Ausrichtung des grünen Landesverbandes setzt er Schwerpunkte. Hier der direkte Link zum Beitrag vom 05.05.2017.

Grün unterwegs in Dinslaken

Wir waren heute wieder in Dinslaken für ein starkes Grünes Ergebnis unterwegs. Wir haben fast 1000 Haushalte per Haustürwahlkampf erreicht und viele Materialien in der Neustraße verteilt – auch gegenüber dem Stand neuer rechtsgerichteter Parteien. Herz statt Hetze!

Nun hoffen wir zunächst auf ein starkes grünes Ergebnis in Schleswig-Holstein und dann am kommenden Wochende auch in NRW. Denn nur mit GRÜN hat die Umwelt in unserem Bundesland eine Stimme.

Für die anderen ist Umweltschutz Nebensache. Wir machen daraus Zukunft: Mit 100.000 Jobs in den erneuerbaren Energien, Öko-Landwirtschaft und dem Abschalten der zehn dreckigsten Kohlekraftwerke. Wir schützen konsequent unser Grundwasser und kämpfen gegen das Bröckel-AKW-Tihange.

Wir unterstützen Flüchtlingsrat-Appell

Unsere grüne Partei unterstützt den Appell des Dinslakener Flüchtlingsrates:

„An den Wahlkreisabgeordneten für Dinslaken: Setzen Sie sich für einen Abschiebestopp nach Afghanistan ein! Wir Dinslakener Bürger sind gegen Abschiebungen nach Afghanistan.

Aufgrund der höchst instabilen Sicherheitslage in ganz Afghanistan ist es unmöglich, die Sicherheit von zurückgeführten Afghanen zu gewährleisten.

Seit dem Rückzug der internationalen Truppen aus Afghanistan Ende 2014 hat sich die Sicherheitslage im Land dramatisch verschlechtert. Die Zahl der zivilen Opfer ist erheblich gestiegen, genauso die Zahl der Binnenvertriebenen. Zurückkehrende Personen sind mit einer äußerst unsicheren Situation konfrontiert. Wegen der großen Anzahl Binnenvertriebener warnt das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) vor einer humanitären Krise. Laut der UN-Hilfsmission in Afghanistan (UNAMA) ist die Anzahl ziviler Opfer 2016 auf ein Rekordniveau von 11.418 getöteten und verletzten Personen, davon 923 getötete und 2.859 verletzte Kinder, gestiegen.

Wir fordern die Landesregierung  – insbesondere Frau Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Herrn Innenminister Ralf Jäger – auf, sich auf Bundesebene für die Aussetzung des zwischen der EU und Afghanistan ausgehandelten Rückübernahmeabkommens  vom 2.10.2016 einzusetzen.

Auch in Dinslaken wohnen Afghaninnen und Afghanen. Sie alle sind vor Gewalt und Terror geflohen. Ihre Menschenrechte müssen geschützt werden, indem sie in unserer Stadt in Sicherheit leben können.

Deshalb fordern wir die Vertreter unserer Interessen in der Landesregierung NRW auf, sich effektiv für einen Abschiebestopp nach Afghanistan auf Landes- und Bundesebene einzusetzen! Die Landesregierung hat die Möglichkeit für drei Monate einen Abschiebestopp zu erlassen – so wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz!“

Partei diskutierte mit Spitzenpolitiker

Am Rande der Maikundgebung freute sich die grüne Partei in Dinslaken über die ausführlichen Gespräche mit Hauptredner Jürgen Trittin. Dabei konnte der ehemalige Minister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit einige Anekdoten aus dem Bundestag, welchem er seit 1996 angehört,  erzählen und auch zum aktuellen Bundestagswahlkampf einige Einblicke geben. Nichtsdestoweniger zeigte sich der Spitzenpolitiker sehr interessiert für die Perspektiven der Grünen vor Ort, fragte nach der Wahrnehmung über die bisherige Landtagswahlkampagne und den persönlichen Erlebnissen bei Haustür- und Straßenwahlkampf.

Trotz des Wetters und den etwas kühleren Temperaturen lief Jürgen Trittin bei seiner Rede zu Höchstform auf. Die zahlreichen Gäste wurden immer wieder zu Jubel, Zurufen und gellenden Trillerpfiffen motiviert und auch die regionalen Aspekte wie die Diskussion über den Strukturwandel im Ruhrgebiet und am Niederrhein sowie die Schwimmbäder-Finanzierung vor Ort wurden angesprochen. Auch das obligatorische „Glück auf“ ließ sich Trittin nicht nehmen und so wurde er auch nach der Veranstaltung von allen Seiten herzlich verabschiedet. Die ganze Rede findet ihr hier.

Straßenwahlkampf wurde belohnt

Über das Maiwochenende haben wir uns wieder mit Flyern und Wahlprogrammen auf den Weg gemacht und das Gespräch mit unseren Mitbürger*innen gesucht. Wir freuen uns über die postive Resonanz und die angeregten Diskussionen in der Neustraße. An dem langen Wochenende haben wir uns in der belebten Innenstadt hinter den gewohnten Ständen hervorgetraut und wurden dafür belohnt. Neben dem neuen Konzept des Haustürwahlkampfes, wollen wir nun auch in Zukunft diese Art der Wahlwerbung fortsetzen.