Haustürwahlkampf gestartet

Erfolgreich sind wir am 25.03. in den öffentlichen Landtagswahlkampf eingestiegen! Mehrere Hundert Haushalte haben wir erreichen können; und wir freuen uns auf weitere in den nächsten Wochen. 

Nur wir Grüne setzten uns intensiv für die Energiewende ein und schaffen dadurch tausende neue Jobs in NRW. Nur wir Grüne setzten uns konsequent für bezahlbare Mieten ein, für die Verkehrswende und für die Gesundheit und Freiheit der Menschen. Deshalb braucht es weiterhin starke Grüne im Landtag.

Das Wahlprogramm ist in der Kurzfassung und Langfassung auf www.gruene-nrw.de zu finden.

60 Jahre Römische Verträge

Heute feiert die EU ihren 60. Geburtstag. Seit der Gründungstage ist viel passiert und für uns GRÜNE ist klar: in Zeiten wie diesen ist ein starker Zusammenhalt Europas wichtiger denn je. Europa ist nicht „irgendwo in Brüssel“, sondern direkt vor unserer Haustür. #EuropaSindWirAlle

Özdemir und Banaszak zu Türkei, 29.03.

Was ist eigentlich gerade los in der Türkei? Wie soll es weitergehen im deutsch-türkischen Verhältnis? Was heißt das für das Zusammenleben in unserem Land? Und was erwartet ihr von den Grünen?
Über das alles möchte unser Spitzenkandidat zur Bundestagswahl Cem Özdemir mit euch sprechen. Lasst uns diskutieren! Stellt eure Fragen! Der Abend gehört euch, euren Wünschen und Ideen.

Mittwoch, 29. März 2017, 19:30 Uhr (Einlass ab 19:00 Uhr)
Hotel Montan, Dahlstr. 1, 47169 Duisburg-Marxloh


Gastgeber: Cem Özdemir & Felix Banaszak, Bundestagskandidat für den Duisburger Norden (Duisburg II)
 
Wir hoffen für die Veranstaltung auf eine kritische und sachliche Auseinandersetzung, bei der viele Perspektiven betrachtet werden können. Das funktioniert nur, wenn es auch im Publikum eine gewisse Vielfalt gibt. Deswegen freuen wir uns sehr, wenn diese Einladung an alle grünen, aber ausdrücklich auch an nicht-grünen Freund*innen weitergeleitet werden.

Klimabündnis lädt zum Jubiläum, 27.04.

Die Bürgerinitiative „Saubere Luft e.V.“ sieht durch die Abgasskandale das Engagement für Luftreinhaltung als Top-Thema bestätigt. Gegründet, um das geplante Kohlekraftwerk in Krefeld Uerdingen zu verhindern wird die Bürgerinitiative Saubere Luft e.V. im April 10 Jahre alt.

Seit April 2007 wird für Saubere Luft, den Klimaschutz, sowie die Energie- und Verkehrswende gestritten und über die erfolgreiche Verhinderung des Kraftwerks hinaus gedacht. Aus diesem Anlass wird zu einer öffentlichen Veranstaltung am Donnerstag, 27. April 2017, 19.00 Uhr, im Gemeindehaus Auf dem Wege, 47228 Duisburg, Rheinhausen, Peschmannstr. 2, eingeladen.

Längst nicht nur seit einem VW Skandal, rückt der motorisierte Individual- und LKW-Verkehr mehr und mehr in den Fokus von Gesundheits- und Klimaschutz. Wie steht es um die Luftbelastung in den Städten? Wo liegen die Alternativen? Auf diese Fragen möchte die BI an diesem Abend Antworten geben und hat sich hochkarätigen Besuch eingeladen. Dirk Jansen, Geschäftsleiter BUND NRW, spricht zum Thema: „Luftreinhaltung, Abgasskandal… Verkehrswende ist angesagt!“

MV in OB mit Mehrdad, 21.03.

Der Kreisverband der Oberhausener GRÜNEN lädt herzlich am 21.März um 19 Uhr zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung ein.

Im Freiraum, der Geschäftsstelle in der Paul-Reusch-Straße 26, geht es an diesem Abend schwerpunktmäßig um die anstehenden Landtagswahlen am 24. Mai. Die Mitglieder und Interessierten können sich über die politische Lage mit Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, austauschen.

Mostofizadeh äußerte sich unlängst über das Kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger, indem er erklärte, dass dieses für Drittstaatler gerade in Zeiten von anti-demokratischen Tendenzen und zunehmender Diskriminierung ein überfälliges Signal für Respekt und Anerkennung ist. „Demokratie lebt von Beteiligung. Den schon lange bei uns lebenden Menschen wollen wir mit dem aktiven Wahlrecht signalisieren: Ihr gehört zu uns, wir respektieren Euch – nicht nur als Steuerzahler, sondern als Mitbürger. Das ist übrigens gelebte Praxis in mehr als der Hälfte aller EU-Staaten“, so Mehrdad Mostofizadeh zum Thema.

Mehrdad ist Mitglied der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 1988. Seit 2012 Vorsitzender des Kreisverbandes Essen. Dort war er u.a. Mitglied des Rates der Stadt Essen von 1994 bis 2010 und zehn Jahre Sprecher der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion. Von Juli 2010 bis März 2015 war er stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und ist nun seit März 2015 Fraktionsvorsitzender.

Zudem informiert der Kreisvorstand an diesem Termin über die Planungen und Aktivtäten zur Landtagswahl vor Ort und freut sich auf einen regen Austausch.

Mit Herz im Wahlkampf

Wir haben eine Kampagne entwickelt, die klar in ihren Botschaften ist, die begeistert und Politik und Menschen zusammenbringt. Wir haben eine Kampagne entwickelt, die die Gefühlslage vieler Menschen aufgreift: Die Sorge vor sozialer Perspektivlosigkeit oder die Ohnmacht gegenüber Fakenews, alternative Fakten und sonstigen populistischen Phänomene dieser Zeit. Eine Kampagne, die Antworten darauf gibt, wie Gerechtigkeit für Jung und Alt dauerhaft auch in Zukunft gesichert werden kann. Eine Kampagne, die gleichzeitig das in den Mittelpunkt stellt, was uns alle erhält: Unsere Umwelt.

Unser Wahlkampftermin trifft sich jeden zweiten Montag in unserem Parteibüro in Dinslaken. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen an unseren Sitzungen teilzunehmen. Bei Nachfragen oder Interesse meldet euch einfach bei uns über unser Kontaktformular.

Mitgliederzahl wächst!

Wir sind so viele wie noch nie! Grün wächst und wir freuen uns darauf, mit so vielen Mitgliedern wie noch nie Wahlkampf zu machen. Wir Grüne hatten am 31.12.2016 61.596 Mitglieder – das sind 2.178 mehr als im Vorjahr, also ein Zuwachs von 3,67 Prozent.

Die Urwahl hat viele Menschen überzeugt, in unsere Partei einzutreten. Unsere klare Positionierung als Partei der ökologischen Modernisierung und als Gegenpol zum wachsenden Rechtsnationalismus verschafft uns ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber der politischen Konkurrenz. Auch die Repolitisierung der Gesellschaft macht sich bemerkbar: die Wahl von Donald Trump hat viele dazu bewegt, bei uns mitzumachen.

Gegen Stillstand und Populismus hilft nur eins: Dein Engagement! Füße hochlegen und auf Besserung warten funktioniert nicht mehr. Wir müssen selber anpacken. Für unsere Demokratie. Für die Umwelt. Für ein offenes und soziales Miteinander. Es ist Zeit, Farbe zu bekennen. Es ist Zeit, grünes Mitglied zu werden. Also mach mit und hilf uns, dass wir noch mehr werden. Bitte teil unser Video auf Facebook  und wer noch Mitglied werden möchte – hier entlang.

Landtagswahlprogramm online

Nach dem letzten redationellen Feinschliff ist nun das komplette Wahlprogramm für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 als PDF online nachles- und downloadbar.

Niklas Graf, unser Listenkandidat aus Dinslaken für die anstehende Wahl, freut sich über das überzeugende Gesamtprogramm. „Es war ein langer und konstruktiver Prozess mit einer großen öffentlichen und parteieigenen Beteiligung auf den wir stolz sein können. In den Denkfabriken, der Programmwerkstatt, den Landesarbeitsgemeinschaften, aber auch in den Orts- und Kreisverbänden bei uns vor Ort wurde viel diskutiert und gearbeitet. Wir haben elf Themenschwerpunkte identifziert und Lösungsansätze formuliert deren Umsetzung für unser Land in Zukunft entscheidend sein werden. Das sind mindestens elf gute Gründe in knapp 3 Monaten grün zu wählen, die wir allen anderen Parteien in Nordrhein-Westfalen voraus sind.“

 

Des Weiteren ist ab sofort auch die grüne Initiative für ein Fairnessabkommen im Wahlkampf online: https://gruene-nrw.de/aktuelles/fairnessabkommen/

Europaweit gegen Glyphosat

Die Grünen in Dinslaken unterstützen die Europäische Bürgerinitiative gegen Glyphosat, welche vor Kurzem startete.

Der Bund schreibt dazu auf seiner Homepage: „Ende 2017 steht in der EU eine wichtige Entscheidung an: Ob das Pestizid Glyphosat für weitere 10 bis 15 Jahre zugelassen wird.

Die Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation hat es als „wahrscheinlich krebserregend beim Menschen“ eingestuft. Gemeinsam können wir jetzt ein starkes Zeichen gegen das meistgespritzte Pestizid der Welt setzen! Wir fordern: Keine Wiederzulassung für Glyphosat und transparentere Zulassungsverfahren für Pestizide in der EU!

Für die Europäische Bürgerinitiative gegen Glyphosat müssen wir europaweit in den kommenden Monaten mindestens eine Millionen Unterschriften sammeln. Werden Sie jetzt Teil der Europäischen Bürgerinititative gegen Glyphosat!

Direkt zur Petition: https://aktion.bund.net/europ%C3%A4ische-b%C3%BCrgeriniative-gegen-glyphosat?utm_source=mainpage&utm_campaign=EBI

Fuß- & Radverkehrskonzept vorgestellt

Die Grünen Dinslaken zeigen sich zufrieden mit den Plänen der Stadtverwaltung Dinslaken für eine Fahrrad- und Fußgängerfreundliche Stadt. Die neuen Vorschläge stellte die Stadtverwaltung am 31.01. der Bevölkerung in einem Workshop im Rathaus vor.

Das Konzept beinhaltet bisher viele wichtige Maßnahmen, um  die ökologische Mobilität in der Stadt attraktiver und sicherer zu gestalten. So sollen an vielen Stellen Radwege verbreitert oder auf die Straße verlagert werden, Kreuzungen und Ampeln durch Kreisverkehre ersetzt werden und mehr Bänke für attraktive Flaniermeilen in Hiesfeld und der Innenstadt errichtet werden. Auch sollen mehr überdachte Stellplätze für Fahrräder gebaut und Ampelschaltungen optimiert werden.

„Ich habe eine engagierte Verwaltung wahrgenommen, die viele gute und richtige Ideen für die Mobilität der Zukunft in Dinslaken hat. Nun gilt es, diese Ideen als Politik zu fördern und den Weg frei zu machen für die Verkehrswende in Dinslaken. Es ist zwar noch ein langer Weg aber wie nie anfängt, wird sein Ziel nie erreichen können. Hierfür bedarf es einiger Investitionen, die zum Wohle aller Verkehrsteilnehmer*innen getätigt werden sollten.“, so der Sprecher der Dinslakener Grünen Patrick Voss.

Es ist gut, dass die Stadtverwaltung bereits seit Beginn des Prozesses auf vielfältige Bürger*innenbeteiligung setzt. So wurden viele Anmerkungen aus der Bevölkerung aufgenommen und werden nun von der Verwaltung geprüft. Besonders oft angesprochen wurden Gefahren an größeren Kreuzungen, an denen oft  nicht genug Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist oder diese schnell übersehen werden. Hier muss dringend und schnellstmöglich nachgebessert werden!

Die Thematik Radverkehr beschäftigt die grüne Partei in Dinslaken seit jeher. Unsere gesammelten Forderungen über die letzten Jahre hinweg, wie etwa zum Beitritt in die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Städte aus 2012, und weitere Anträge wie zu Fahrradverleihstationen, Mobilitätsstationen am Bahnhof oder Dienstfährrädern für die Verwaltung findet ihr unter unseren Tags: http://www.gruene-dinslaken.de/tag/fahrrad/

Demo für offene Gesellschaft in Oberhausen, 29.01.

Unser Bundestagskandidat Patrick Voss demonstrierte mit einem breiten Bündnis verschiedener Vebände und Interessengruppen gegen die menschenverachtenden und veralteten Ideologien der AfD und für eine offene und bunte Gesellschaft. Der Anlass der Kundgebung war der Landesparteitag der AfD in Oberhausen in der Luise-Albertz-Halle am 29.01. und der Wunsch der Menschen vor Ort und aus der Umgebung ein Zeichen gegen die weltfremden Vorstellungen dieser Partei zu setzen.

Die Namensgeberin der Halle, welche mehr als 25 Jahre Oberbürgermeisterin Oberhausens war, setzte sich in ihrer Lebenszeit gegen Rassismus und Rechtspopulismus ein. Dass ihr Engagement und ihr ideelles Erbe nicht verloren gegangen sind konnten die über 1000 Teilnehmer*innen eindrucksvoll untermauern.

„Die AfD möchte zurück in eine Welt, in der Frauen kaum Rechte haben, sie leugnet den Klimawandel und hetzt gegen Migrant*innen und Geflüchtete. Es ist klasse, dass über Tausend gezeigt haben, dass für Populismus und Hetzte kein Platz im Ruhrgebiet und in unserer Gesellschaft ist!“, so Patrick Voss nach der Demonstration, „Wir werden weiter für eine bunte Gesellschaft streiten, ganz besonders wenn diese Errungenschaften der letzten Jahrzehnte infrage gestellt und angegriffen werden.“

Erstmals European und Global Greens gemeinsam in Liverpool

Die einzige globale Partei ist unsere! Wir sind nicht nur in Europa Vorreiter*innen für gemeinsame, transnationale und ökologische Politik und organisierten Austausch, sondern nun auch immer mehr weltweit. Die grüne Bewegung breitet sich aus. Wir freuen uns Teil davon zu sein und sind gespannt auf die Beratungsergebnisse, welche unsere NRW-Delegierten aus Liverpool mitbringen werden.

Im Newsletter der European Green Party heißt es zu dem 4-tägigen-Event vom 30.03. – 02.04.2017:

For the first time in their history, the Global Greens and the European Greens will hold a joint congress, for a weekend of intense political debate. The Congress will take place in Liverpool, and will be hosted by the Green Party of England and Wales. We are very proud to present our new Congress website to you, where you will find all the necessary information. Let us know if you are coming on our Facebook event page!

Dinslaken hat bei B8n nicht geschlafen

Die Grünen Dinslaken nehmen mit Verwunderung die Äußerungen von Horst Dickhäuser und Heinz Wansing zur Dringlichkeitseinstufung der B8n im Bundesverkehrswegeplan zur Kenntnis.

Knapp einen Monat nach der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans und dem seit März 2016 laufenden Prozesses öffentlich Position zu beziehen müsse deutlich hinterfragt werden. Bereits im April 2016 waren in Voerde nahezu alle politischen und gesellschaftlichen Gruppierungen hinter einer Stellungnahme der Stadtverwaltung versammelt. Die damalige Interessengemeinschaft gegen den Weiterbau der A59, heute gegen die B8n, formierte sich neu und fand großen Zuspruch. An dieser Bewegung waren viele Dinslakener Bürgerinnen und Bürger beteiligt, um ihre Interessen gegen die Zerstörung von Naherholungs- und Vogelschutzgebieten, die Versiegelung von Überflutungsbereichen und dem Verlust von Kulturlandschaften, wie dem damals durch die Trassenführung gefährdeten Haus Voerde, zu vertreten.

Dazu der grüne Landtagslistenkandidat Niklas Graf: „Wir möchten daran erinnern, dass der Alleingang der Dinslakener Stadtverwaltung bereits im Juni bemängelt wurde. In Dinslaken haben wohl manche gedacht, dass mit dem Beschluss des Kabinetts im August 2016 und der damaligen Nicht-Berücksichtigung von bundesweit über 40.000 Einwendungen, es wohl auch bei der B8n-Projektnummer keine Anpassungen mehr geben werde.“

Die Interessengemeinschaft, die Naturschutzverbände und die Vertreter der anderen Kommunen hätten in der Zwischenzeit ihre Kontakte zu den Ministern, Staatssekretären und Abgeordneten genutzt.

„Das Chaos ist keinesfalls vorprogrammiert. Es gilt nun vielmehr die Angebote aus Voerde, wie etwa von Planungsdezernent Wilfried Limke, endlich anzunehmen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen.“

Bisher wurde wohl stillschweigend gehofft, dass der vordringliche Bedarf bliebe. Wenn man im Landesverkehrsministerium zu einem so späten Zeitpunkt vorspreche, solle man eher neue Anreize fordern, um das Verkehrsaufkommen zu reduzieren. Für die Grünen definiere sich die Zukunft der Mobilität nicht durch Straßenverkehr.

 

Mit dieser Pressemitteilung antworten die Grünen in Dinslaken auf einen Artikel in der NRZ unter dem Titel „B8n: Dinslakener sehen ihre Interessen nicht berücksichtigt“. http://www.nrz.de/staedte/dinslaken-huenxe-voerde/ampel-koennte-zufluss-regeln-id208917757.html

Das Grüne Spitzenduo steht!

Demokratie ist spannend! Die grünen Mitglieder haben entschieden: Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir führen die GRÜNEN als Spitzenduo in den Bundestagswahlkampf 2017. 59 Prozent der über 60.000 Mitglieder haben sich an der Urwahl beteiligt. Gemeinsam geht es jetzt in den Wahlkampf – für ein gutes Morgen!

„Bei uns GRÜNEN ist die Basis Boss. Nur bei uns entscheiden die Mitglieder, wer uns als Spitzenduo in den Bundestagswahlkampf führt.“ begrüßte Michael Kellner, Politischer Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die zahlreichen Journalisten, die zur Verkündung des Urwahl-Ergebnisses in die Berliner Uferstudios gekommen waren.

58,96 Prozent der 60.808 Mitglieder haben die Chance genutzt, darüber abzustimmen, mit welchem Duo sie in den Wahlkampf ziehen wollen. In den vergangenen Monaten haben sich die Bewerber in Urwahlforen in ganz Deutschland vorgestellt und einen fairen Wettstreit um die besten Ideen geliefert. Die Sieger stehen nach einem spannenden Finale jetzt fest.

Katrin Göring-Eckardt

Katrin Göring-Eckardt ist unsere Spitzenfrau. Die Thüringerin macht seit mehr als 25 Jahren grüne Politik mit Herz und Verstand – und ist dabei eine der erfahrensten Politikerinnen im Deutschen Bundestag. Sie ist in Gotha, in der der damaligen DDR aufgewachsen, wo ihre Eltern eine Tanzschule besaßen. Wie ihre Mutter ging sie zur Jungen Gemeinde, weil sie dort sagen konnte, was sie dachte. Der Glaube hat sie auch darin bestärkt, als junge Mutter 1989 mit der DDR-Bürgerbewegung für die Demokratie und Veränderung auf die Straße zu gehen und dabei einiges zu riskieren.

Diese Haltung zieht sich wie ein roter Faden durch ihr Leben: Sie tritt standfest und klar für demokratische Werte ein und denen entgegen, die sie angreifen. Sie steht für das friedliche Zusammenleben der Religionen in unserem Land und engagiert sich in der Kirche. Seit 1998 ist sie Mitglied im Deutschen Bundestag, war von 2002 bis 2005 Fraktionsvorsitzende, danach Bundestags-Vizepräsidentin. 2012 setzte sie sich in der ersten Grünen Urwahl als Spitzenkandidatin durch und führt seit 2013 erneut die Bundestagsfraktion. Im Bundestag setzt sich Göring-Eckardt beharrlich für soziale Gerechtigkeit ein. Ein besonderes Anliegen ist ihr der Kampf gegen Kinderarmut.

Cem Özdemir

Cem Özdemir, ist der Kandidat, der mit seiner Biografie und seinem Profil wie kein anderer in diese Zeit passt. Aufgewachsen in Baden-Württemberg als Sohn türkischer Gastarbeiter, machte er zunächst eine Ausbildung als Erzieher. Ökologie und Nachhaltigkeit waren die Themen, die ihn als Jugendlicher politisiert haben, ob bei der Schülerzeitung an seiner Realschule, beim Verkauf von Dritte-Welt-Waren oder beim Einsatz für den Erhalt der Ermstalbahn und ein Recyclingkonzept in seiner Geburtsstadt Bad Urach.

1994 wurde er als erster Abgeordneter türkischer Herkunft in den Deutschen Bundestag gewählt und ist seit 2008 grüner Bundesvorsitzender. Als Schwabe mit türkischen Wurzeln ist er heute in Kreuzberg zu Hause. Sein Lebensweg steht damit modellhaft – und vorbildhaft – für das moderne Deutschland, für Zusammenwachsen und Aufstieg durch Bildung. Er hat eine klare Haltung, eindeutige Positionen und fasst auch heiße Eisen an ohne sich zu verbrennen – egal ob es um klare Ansagen gegen Islamismus oder den Regierungsstil von Präsident Erdogan in der Türkei geht.

Wir erleben eine Zeit der Umstürze und in Frage gestellten Gewissheiten. Jetzt braucht es eine Kraft, die verlässlich die Errungenschaften unserer modernen Gesellschaft verteidigt und zugleich mit neuen Ideen den Weg in ein gutes Morgen weist. Klima-, Umwelt- und Naturschutz bleiben für uns Grüne die zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Wir wollen weiter frei und sicher leben können in einer weltoffenen und modernen Gesellschaft. Dabei wollen wir die soziale Gerechtigkeit stärken und dafür sorgen, dass jeder, ob jung oder alt, die gleichen Chancen hat und ein Leben in Würde führen kann.

Damit sind Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir das perfekte Duo für unsere Zeit. Sie wurden durch die beiden gravierenden Brüche der letzten Jahrzehnte geprägt: Katrin als Ostdeutsche durch die Wiedervereinigung, Cem als Kind von Einwanderern und Arbeitern. Sie sind das moderne Deutschland. Beide haben Wandel erlebt und gemeistert, Unsicherheit überwunden und sich durchgekämpft. Sie sind das Team, das glaubwürdige politische Antworten auf die Fragen unserer Zeit gibt. Sie haben Haltung, Erfahrung und einen klaren Kompass in diesen verworrenen Zeiten.

Jetzt Mitglied werden und informiert bleiben!

Löhrmann, Höhn und Voss in OB, 15.01.

Gerne weisen wir Euch auf den Neujahrsempfang der Grünen Oberhausen am Sonntag, 15.1., um 11 Uhr in der „Schlosserei“ im Zentrum Altenberg, Hansestraße 20, 46049 Oberhausen, direkt gegenüber des Hauptbahnhofs hin.

Es erwartet Euch dort neben einem großzügigen Buffet auch eine politische Rede von unserer stellvertretenden Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann sowie ein kleiner Wahlkampfauftakt durch Bärbel Höhn, MdB, und unseren Bundestagswahl-Direktkandidaten Patrick Voss.