Potenziale der migrantischen Wirtschaft im Kreis

Die Anzahl der migrantischen Unternehmen wächst in unserem Land überproportional. Menschen mit Migrationshintergrund wagen besonders häufig den Schritt in die Selbstständigkeit und tragen somit verstärkt zum Wirtschaftswachstum und zur Schaffung neuer Ausbildungs- und Arbeitsplätze bei. Auch für die kommunale Wirtschaft spielt dieser Bereich eine immer stärkere Rolle.

Vor diesem Hintergrund fragt die grüne Kreistagsfraktion:

1. Liegen der Kreisverwaltung Zahlen über die Entwicklung von Migrantenunternehmen im Kreis Wesel vor (Zahl der Selbstständigen, Zahl der Neuanmeldungen, Zahl und Art der Branchen, Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse)?

2. Welche Angebote gibt es seitens der EAW oder anderer Abteilungen der Kreisverwaltung für Gründerinnen und Gründer mit Migrationshintergrund?

3. Gibt es seitens der Industrie- und Handelskammer bzw. der Handwerkskammer spezielle Unterstützungsangebote im Rahmen der Gründungsberatung?

4. Wie hoch ist der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in der Hauptversammlung der IHK?

5. Welche weiteren Unterstützungsangebote/Netzwerke sind der Kreisverwaltung bekannt, um Menschen mit Migrationshintergrund den Weg in die Selbstständigkeit zu erleichtern?

Tag der Überlastung erneut früher.

Immer wieder wird auf’s Neue der jährliche Tag der Überlastung unserer globalen Ressourcen von verschiedenen NGOs errechnet. Der ermittelte Tag (dieses Jahr der 08.08.2016) ergibt sich aus den im laufenden Jahr verschiedenen bereits verwendeten Gütern auf unserem Planeten und dem was unser Planet eigentlich für uns Menschen für ein Jahr hergeben würde.

INKOTA schreibt dazu auf ihrer Homepage: „Zum globalen Erdüberlastungstag (Earth Overshoot Day) prangern AktivistInnen von INKOTA, der BUNDjugend und FairBindung den übermäßigen Ressourcenverbrauch Deutschlands an und fordern ein Umdenken hin zu einer ressourcen- und klimaschonenden Wirtschaftsweise. Denn genau ab dem heutigen Tag befinden wir uns im ökologischen Defizit: Die Ressourcen, zu deren Erneuerung die Erde ein ganzes Jahr braucht, sind erschöpft.

Trennung von Amt und Mandat

Partei und Fraktion haben sich in einem andauernden Prozess dazu entschlossen die vollständige Trennung von Amt und Mandat durchzuführen.

Die Partei wird sich in den nächsten Monaten auf die anstehenden Wahlkämpfe und die Mitgliedergewinnung konzentrieren. Es soll versucht werden eine solide Basis für die mittel- und langfristige Zukunft unserer Parteiarbeit in Dinslaken zu finden.

Weitere Informationen werden in der nächsten Zeit veröffentlicht und können persönlich erfragt werden.

Fraktion beantragt Einbeziehung des ehemaligen Güterbahnhofs bei der Norderweiterung

im Zuge der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes und der damit einhergehenden Neugestaltung der funktionalen Elemente, beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN den ehemaligen Güterbahnhof an der Nordseite des Personenbahnhofs in diese Planungen mit ein zu beziehen und insbesondere mit folgende Planungen:

  • 1. „Park and Ride“ Parkplatz
  • 2. Durchlass unter den Gleisen für Fahrräder und Fußgänger*innen
  • 3. evtl. ein zweiter Fahrradturm (Vollautomatisierte Parkgarage und Vermietungs-Station für max. 112 Fahrräder, Pedelecs u. E-bikes bzw. in ähnlicher Ausführung)

Bislang konnten die Flächen des Güterbahnhofs nördlich des Personenbahnhofs nicht in die aktuelle Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes und seiner Umgebung einbezogen werden, da sie – zumindest für die nächsten 10 Jahre – als nicht entwickelbar galten.

Nach dem Bericht von Herrn Käbe (Flächenpool NRW) wurde eine Entwicklung des Güterbahnhofes in etwa einem Jahr in Aussicht gestellt.

Insbesondere für die Anwohner*innen der Wilhelm Lantermann Straße (Bereich Hans-Böckler-Straße bis Bahnhof) würde die Einrichtung eines „Park and Ride“ Parkplatzes an der Nordseite des Bahnhofs zu einer deutlichen Reduzierung der Lärm- und Abgasbelastungen führen. Luftmessungen vergangener Jahre belegen, dass insbesondere in den „Verkehrsstoßzeiten“ hohe Feinstaubwerte und damit einhergehende sicher auch hohe Konzentrationen an Stickoxiden diesen Wohnbereich belasten. Auch ist das Verkehrsaufkommen, dass im Zuge der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes über die Bahnstraße geführt werden soll, möglicherweise für eine solche Planung zu hoch.

Fraktion beantragt eine Mobilstation für den neuen Bahnhof

Im Zuge der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes beantrat die FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Errichtung einer Mobilstation mit folgenden Komponenten:

  •  Fahrradturm (Durchmesser: 6,8 m; vollautomatisierte Parkgarage und Vermietungs –Station für maximal 112 Fahrräder, Pedelecs und E-bikes bzw. in ähnlicher Ausführung)
  • Fahrradverleih Station
  • Tankstelle für Elektromobile (E-Bikes und E-Autos)
  • Car-Sharing-Points für E-Autos

Dinslaken profiliert sich sukzessive als „Fahrrad- und Fußgänger freundliche Stadt“.

Ein weiteres erklärtes Ziel ist den Fahrrad-Tourismus in der Stadt weiter auszubauen.

Darüber hinaus sind gerade Mobilstationen zunehmend wichtig, die eine Kombination verschiedener Mobilitätsmöglichkeiten für die Nutzer*innen bieten, Zukunftsweisend und im Bestreben Bürger*innen und Besucher*innen an diese Stadt zu binden. Das ist ein effektiver Weg dem demografischen Wandel effektiv entgegen zu wirken.

Verfolgen wir unsere o.g. Ziele konsequent, wird die Anzahl von Fahrrädern und auch E-Bikes in der Stadt in den kommenden Jahren steigen. Vor diesem Hintergrund ist nicht nur eine sichere und Platzsparende Unterbringung am Bahnhof vorausschauend, sondern auch wichtig dies mit anderen Komponenten zu kombinieren. Beispielsweise mit einer Fahrradverleih Station, einem Car-Sharing Point und einer Tankstelle für E-Mobile.

Darüber hinaus sind weitere Ausstattungsmerkmale des Bahnhofsvorplatzes wie Sitzgelegenheiten W-LAN und Service Punkt, ein Kiosk eine Bäckerei und eine öffentliche Toilettenanlage für eine gute Aufenthaltsqualität wichtig.

 

 

Fraktion beantragt die Errichtung einer Internetplattform für Dinslakens Einzelhandel

Der Einzelhandel steht nicht nur in Dinslaken unter großem Druck. Insbesondere tragen die unzähligen Angebote der Internetportale dazu bei. Zur Stärkung des lokalen Einzelhandels könnte eine Internetplattform dienen, die den Kund*innen ermöglicht über das Internet bei ihrem lokalen Einzelhandel zu bestellen und sich die Produkte nach Hause liefern zu lassen.

Die Wirtschaftsförderung schafft die Rahmenbedingungen für einen Dialog zwischen den Betreiber*innen des lokalen Einzelhandels und der Erstellung eines tragfähigen Konzepts (Art und Weise und Finanzierung) und unterstützt diese bei der Umsetzung.

Die Kombination eines lokalen Einzelhandels vor Ort und der Möglichkeit alle Produkte im Internet ordern zu können und trotzdem die lokalen Geschäften zu unterstützen, findet bei vielen Bürger*innen große Zustimmung. Diese ist ein effektiver Weg auch dem Leerstand von Ladenlokalen aufgrund von Geschäftsaufgabe entgegen zu wirken.

 

Antrag auf Anschaffung und Instandhaltung von Dienstfahrrädern

die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beantragt,

die aufsuchende Arbeit des Fachbereiches 7.1 der Stadt Dinslaken durch die Anschaffung von vier E-Bikes zu unterstützen.

Darüber hinaus beantragten wir die regelmäßige Instandsetzung der vorhandenen Dienstfahrräder in jährlichem Turnus.

Begründung:

Der Fachbereich 7.1 ist durch Hausbesuche, Termine in Kindertageseinrichtungen, Schulen, vieles mehr ein besonders arbeitsintensiver Bereich, in dem Mobilität eine Grundvoraussetzung für effektives Arbeiten ist.

Nach unseren Informationen sind die für diesen Fachbereich zur Verfügung stehenden Dienstfahrräder nicht immer in einem guten Zustand, was deren Nutzung oft einschränkt. Gerade für den Fachbereich Jugend und Soziales, dessen Arbeitseinsatz im Stadtinneren, aber auch in den Außenbereichen der Stadt liegen, sind zuverlässige Transportmittel, insbesondere Dienstfahrräder, sehr wichtig. Selbstverständlich sind die Räder auch anderen Fachbereichen zur Verfügung zu stellen, sofern sie nicht im Einsatz sind.

Zur Unterstützung der Mobilität der Mitarbeiter*innen dieses Fachbereiches sieht die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN neben der regelmäßigen Instandsetzung der vorhandenen Diensträder, die Anschaffung von vier E-Bikes dringend geboten.

 

 

Straßenfest CSD 2016 in Duisburg, 23.07.

CSD-Demonstration, Startpunkt König-Heinrich-Platz, 12 Uhr
Die Parade startet am König-Heinrich-Platz und zieht von dort aus durch die Duisburger Innenstadt. Wir werden mit einem Banner in der Demonstration mitlaufen und auf unserem Weg Sticker und Infomaterialien verteilen. Unterstützung bekommen wir dabei auch von der Grünen Jugend.

 

Nicht zuletzt das Attentat von Orlando hat gezeigt, dass auch heute noch viele Diskriminierungen und Anfeindungen gegenüber Homo-, Bisexuellen und Trans*personen bestehen. Auch bei der rechtlichen Situation kann sich noch einiges verbessern: Ehe und Adoptionsrecht für alle und eine Reform des Transexuellengesetzes sind nur einige Beispiele dafür. Wir stehen an der Seite der Community und sind dies auch sehr gerne!

CSD-Straßenfest mit GRÜNEM Stand und Sofortbildaktion „Ja, ich will!“ König-Heinrich-Platz 12-21 Uhr
Bei hoffentlich bestem Wetter wollen wir gute Stimmung, Wassereis, viele bunte GRÜNE Give-Aways wie Sticker und Ballons sowie unsere Botschaft für die Liebe unter die Leute bringen. Außerdem wird es eine Fotoaktion geben mit einer Sofortbildkamera bei der wir Hochzeitsfotos für queere Pärchen anbieten. Dabei haben wir Brautschleier und Slogans für die Öffnung der Ehe für alle.

 

Immer mehr Schulden in Dinslaken

Die Ratsfraktionen von CDU und SPD haben gemeinsam mit dem fraktionslosen Ratsmitglied Herrn Mühmert beschlossen den Schuldenberg unserer Stadt weiter ansteigen zu lassen. Die kritischen Stimmen aus allen Ecken des Ratssaal und aus allen Stadtteilen der Dinslakener Bevölkerung ließen sie dabei unerhört.

Trotz steigender Einnahmen durch beispielsweise eine höhere Gewinnausschüttung der Stadtwerke und der Erhöhung der Gebühren wie etwa bei der Hundesteuer, der Parkgebührenordnung und der planmäßigen Anhebung der Grundsteuer B wurde ein vorraussichtliches Defizit von 11 Millionen Euro beschlossen.

Wir fragen uns, ob dies, neben den ausstehenden Prüfberichten für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 und der ebenso ausstehenden Entlastung des Bürgermeister für diese Zeit, nicht ein dramatisches Fehlsignal an die Dinslakener Bevölkerung ist. Die Schuldenlast steigt weiter an, obwohl die Stadt eigentlich beabsichtigt hatte nicht in die Haushaltssicherung hineingeraten zu wollen.

Die vielen größeren Bauvorhaben in unserer Stadt wie neuer Feuerwehrwache, das Stadtarchiv, Am Rutenwall, Neugestaltung der Spielplätze, Neutorgalerie, Hackfort-Areal, Bergpark, Stadtpark und die Schulsanierungen, aber auch die fast abgeschlossene Errichtung des Aufzugs am Bahnhof, verdeutlichen den Tatendrang unserer Verwaltung in gesteigertem Maße. Doch müssen wir uns langsam fragen, ob die anstehenden Großprojekte von Bahnhofsvorplatz, über Stadthalle, Bahnstraße, vorübergehend gescheiterter Zentralisierung der Stadtwerke und die Sanierung der Kindergärten, aber auch der beabsichtige Kauf des Bahnhofes, noch überhaupt zukunftssicher von unserem Haushalt getragen werden können.

Ein einfacher Ruf nach mehr Mitteln von Land und Bund erscheint da doch etwas unreflektiert und kurz.

 

Die lokale Presse berichtete unter anderem ausführlich zu der Kritik aus den dagegen stimmenden Ratsfraktionen und Einzelpersonen (Grüne, UBV, Linke, BNP, AWG):

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/dinslaken/in-der-kasse-fehlen-gut-elf-millionen-euro-aid-1.6083090

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-dinslaken-huenxe-und-voerde/dinslakener-haushalt-2016-passiert-trotz-vielstimmiger-kritik-den-rat-id11960246.html

 

Remmel in Hiesfeld – Wende gelingt

Eine Dinslakener Familie hilft mit einem vorbildlichen Beitrag zur Energiewende und die Dinslakener Bäder Solar liefert verlässlich das umfassende Equipment. Dies veranlasste unseren grünen Minister, gemeinsam mit Udo Sieverding dem Leiter des Bereichs Energie der Verbraucherzentrale NRW, die Familie Homann in Hiesfeld zu besuchen und sie für ihre zukunftsweisende Entscheidung zu beglückwünschen und zu gratulieren.

Klimaschutzminister Johannes Remmel hob den mehrfachen Gewinn beim Einsatz von Batteriespeichern an Photovoltaikanlagen uns gegenüber hervor: „Das Stromnetz kann vor Schwankungen geschützt und so entlastet werden, Verbraucherinnen und Verbraucher können ihre Energiekosten massiv senken und den Eigenverbrauch wesentlich erhöhen. Daher sind die Speicher ein wichtiger Beitrag zur Energiewende von unten. Um diese Technologie zu verbreiten, braucht es Pioniere wie Familie Homann. Ich hoffe, dass sich viele andere Bürgerinnen und Bürger in NRW an Familie Homann ein Beispiel nehmen!“

GJ-Jusos-PM zu ÖPNV-Aktion, 09.07.

Grüne Jugend und Jusos laden in einer gemeinsame Pressemitteilung vom 28.06.2016 zu kostenlosem Busfahren ein. Durch eine ÖPNV-Rallye soll auf dringend auszubauenden ÖPNV in Dinslaken aufmerksam gemacht werden.

„Den ganzen Tag kostenlos durch Dinslaken fahren? Das machen die Jugendorganisationen von SPD und Grünen möglich. Gemeinsam laden sie zur ÖPNV-Rallye am 09.07. mit anschließendem Grillen ein.

Bei der Rallye haben die Teilnehmenden die Aufgabe, möglichst schnell an die zu erreichenden Punkte im Dinslakener Stadtgebiet zu kommen. Hierbei dürfen jedoch nur der ÖPNV sowie die eigenen Füße verwendet werden. Die Tickets stellen die Jugendorganisationen bereit. Für die schnellste Gruppe winkt ein Preis.

Grüne Jugend Sprecher Patrick Voss dazu „Das Dinslakener Busangebot ist katastrophal und für eine Stadt am Rande Deutschlands größter Metropolregion nicht angemessen. Besonders Jugendliche, aber auch Alte und Arme werden so erheblich eingeschränkt und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erschwert.“

Juso-Sprecher Patrick Müller verweist auf die Lage in den Nachbarkommunen „Wenn es ein paar Meter hinter der Dinslakener Grenze möglich ist Busse im 20 Minuten Takt zu betrieben, die genau deswegen erheblich besser ausgelastet sind, dann fragt man sich zurecht warum man hier Sonntags teilweise noch nicht mal alle 2 Stunden in einen Bus steigen kann.“

Starten wird die Schnitzeljagd um 11 Uhr am Dinslakener Bahnhof.

Um das gegebenenfalls lange Warten an den Haltestellen angenehmer zu gestalten, werden auch Spiele zur Verfügung gestellt. Um genügen Essen und Trinken sowie Fahrscheine organisieren zu können, bitten Jusos und Grüne Jugend um eine formlose Anmeldung bis zum 06.07. per Mail an Patrick Müller (patrick.mueller@jusos-dinslaken.de) oder Patrick Voss (patrick@gruene-kv-wesel.de)“

Klimacamp 2016, 19.-23.08.

Auch dieses Jahr wird es eine Degrowth-Sommerschule geben! Vom 19. bis 23. August wird Degrowth konkret: Unter dem Motto „Skills for System Change“ wollen wir aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen untersuchen, gemeinsam Utopien entwickeln und ganz praktische Fähigkeiten erlernen, die helfen, eine sozial-ökologische Transformation mitzugestalten: Wie gründe ich mit anderen Menschen eine Kooperative? Wie bauen wir ein Windrad? Was ist nachhaltiger Aktivismus […]?

Klimacamp & Degrowth Sommerschule 2016 Mobivideo from Raute Film on Vimeo.

Meldet euch an unter: http://anmeldung.degrowth.de/index.php/anmeldung.html

Wir bilden Banden in Viersen, 10.07.

Frauenpolitik ist uns in der Grünen Jugend eine Herzensangelegenheit. Deshalb freuen wir freuen uns, euch zu unserem Frauenforum unter dem Motto „Bildet Banden!“ einzuladen. Es findet am 10. Juli von 10 bis 18 Uhr in der GRÜNEN Kreisgeschäftsstelle Viersen (Bahnhofsplatz 1, 41747 Viersen) statt. Inter- und Trans*-Personen sind ebenfalls herzlich willkommen.

 

Das vorläufige Programm lautet:

10:00 Uhr Ankommen, Kennenlernen, Aufwärmrunde

11:00 Uhr Methodischer Workshop – Übungen für ein sicheres Auftreten im politischen Engagement

14:00 Uhr Mittagspause

15:00 Uhr Diskussionsrunde – Vom Frauenstatut zum FIT*-Statut

16:30 Uhr Diskussionsrunde – Diskriminierungserfahrungen innerhalb der GRÜNEN JUGEND und Lösungsstrategien

18:00 Uhr Ende

 

ÖPNV Rallye durch Dinslaken, 09.07.

Die Jugendverbände von SPD und Bündnis’90/Die Grünen haben zur Rallye durch Dinslaken eingeladen. Gemeinsam soll herausgefunden werden mit welchem Fortbewegungsmitteln es in unserer Stadt schneller von A nach B geht. Jede*r ist eingeladen am Samstag, 09.07. ab 11:00 Uhr mitzumachen!

Ob Fahrrad, Bus, Longboard, Skateboard oder Inliner… die Wahl liegt bei den Teilnemer*innen selbst, um am Ende einen der begehrten Preise zu gewinnen.

Fachgespräch zu B8n in Wesel, 30.06.

Der grüne Kreisverband hat die drei wichtigen Naturschutz-Institutionen in unserer Region BUND, NABU und Naturschutzstiftung Niedderrhein eingeladen gemeinsam mit dem umweltpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis’90/Die Grünen, Oliver Krischer, und den drei betroffenen grünen Ortsverbänden und -fraktionen Dinslaken, Voerde und Wesel an einem gemeinsamen Fachgespräch teilzunehmen.

Wir sind sehr gespannt auf die Ergebnisse dieser vielversprechenden Runde und hoffen auf einen konstruktiven Austausch am 30.6. in der Kreisgeschäftsstelle.

Wichtigste Gesprächspunkte werden der weitere Fortgang des BVWP 2030 auf Bundesebene und die Möglichkeiten  für kommunale Bedenkenträger*innen innerhalb dieses Prozesses sein.